Die sächsische AfD-Fraktion hat sich heute einstimmig dazu entschlossen, eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Schutz-Verordnung anzustrengen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Für viele kleine und mittlere Unternehmen sind die aktuellen Betätigungsverbote ein untragbarer Zustand. Damit der Einzelhandel, die …
Zur Streichung aller Lockerungen in der neuen Corona-Schutzverordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Still und heimlich streicht Ministerpräsident Kretschmer alle zuvor versprochenen Lockerungen. Das ist unverantwortlich gegenüber den Bürgern. Jetzt wissen Sie: Für ihre Anstrengungen wurde ihnen nur …
Sachsen schiebt eine große Pleitewelle vor sich her, urteilte die Wirtschaftsauskunft „Creditreform“ in der Sächsischen Zeitung. Firmen, die eigentlich längst zahlungsunfähig sind, müssen ihren Insolvenzantrag erst Ende April stellen. Einige Unternehmer fangen bereits an, Maschinen und Geräte zu …
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gab bekannt, dass Lockerungen der drastischen Corona-Verbote nun erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfizierten möglich sein sollen. Dabei sind bis jetzt nächtliche Ausgangssperren und der begrenzte 15-Kilometer Bewegungsradius nur bei einer Inzidenz von über 200 …
Zur geplanten Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar durch Bundes- und Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Alle AfD-Fraktionen in Bundestag und Landesparlamenten fordern ein umgehendes Ende des Lockdowns in Deutschland. Der Lockdown schützt nicht die Hochrisiko-Gruppen, zerstört …
Laut Medienberichten plant die Bundesregierung einen Mega-Lockdown. Es sollen alle Betriebe geschlossen sowie der öffentliche Nah- und Fernverkehr eingestellt werden. Zusätzlich gelten strenge Ausgangssperren. Außerdem will Sachsen ein Gefängnis für Quarantäne-Verweigerer aufbauen, berichtet BILD.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, …
Laut mehreren, übereinstimmenden Medienberichten hat die Bundesregierung Anfang Dezember klammheimlich die Bedingungen für die Corona-Wirtschaftshilfen durch nachträgliche Änderungen im Kleingedruckten massiv verschärft. Zunächst kündigte die Regierung vollmundig an, 75 Prozent des Umsatzes erstatten zu wollen.…
Der bekannte Bauunternehmer Jörg Drews (Hentschke Bau) aus Bautzen veröffentlichte aktuell linke Morddrohungen gegen ihn: „Die Sachsensau Drews wird sterben.“ Nach mehreren linken Anschlägen auf seine Baufahrzeuge und hohem Sachschaden nimmt Drews die Morddrohungen sehr ernst.
Zugleich kritisiert er mehrere …
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Den überlasteten Pflegekräften in Krankenhäusern und Seniorenheimen gilt auch unser Dank. Allerdings müssen die salbungsvollen Worte von Sozialministerin Köpping den Pflegekräften wie Hohn vorkommen. Seit Jahren hat …
