In einem Untersuchungsausschuss durchleuchtet die AfD gerade den SPD-Fördersumpf. Zur Erinnerung: SPD-Sozialministerin Petra Köpping unterstützte jahrelang die linke Asyllobby mit äußerst fragwürdigen Methoden, bis es dem Rechnungshof zu bunt wurde und er das Sozialministerium unter Korruptionsverdacht stellte.
Nachdem bereits ein …
Laut LVZ laufen bei der Staatsregierung bereits die Verhandlungen für den Doppelhaushalt 2025/26. Die Ministerien wollen abermals elf Milliarden Euro mehr ausgeben. Allein für 486 geplante neue Stellen in der Verwaltung der Ministerien fallen große Kosten an. Zusätzlich sind noch …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
vor zwanzig Jahren versprachen die Grünen, dass die von ihnen ausgerufene Energiewende nur „so viel wie eine Kugel Eis“ koste.
Jeder Haushalt müsse pro Monat einen Euro mehr …
Aktuell fahren riesige US-Truppentransporte quer durch Sachsen Richtung Osten Grenze. Ihr Ziel: Im NATO-Großmanöver „Steadfast Defender 2024“ soll der Krieg gegen Russland geübt werden. Mit 90.000 beteiligten Soldaten, zum Teil auch aus Deutschland, ist es das größte Manöver seit 25 …
Die AfD-Fraktion lehnt den von CDU, SPD und Grünen vorgelegten Abschlussbericht zum Ersten Untersuchungsausschuss mit dem Titel „Verstrickungen der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“ ab und legt dem Plenum einen eigenen abweichenden Abschlussbericht vor.
Dazu erklärt der …
Die sächsische Regierungskoalition aus CDU, Grünen und SPD hat anscheinend die Arbeit für diese Legislaturperiode eingestellt. Alle Gesetzesvorhaben von „strategischer Bedeutung“ liegen auf Eis, berichtet aktuell die Leipziger Volkszeitung (LVZ).
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Strategie der …
Gut ausgebildete ausländische Fachkräfte machen einen weiten Bogen um Deutschland. Der Grund: Deutschland hat die höchste Steuer- und Abgabenlast aller Industrieländer. Die FDP will deshalb die Steuern für Ausländer senken, um sie dennoch ins Land zu locken. Ironischerweise fordert die …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
„Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“
Diese Worte stammen bekanntlich vom großen Aufklärer Immanuel Kant, der vor 300 Jahren am 22. April geboren wurde.
Der Mut, …
Mit einer „Chemnitzer Erklärung“ fordert der Unternehmerverband Sachsen einen „Abbau der Steuerbelastungen auf maximal 25 Prozent“, eine „maßvolle Energiepolitik“ und Bürokratieabbau für kleine Betriebe und den Mittelstand.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Wir unterstützen die sächsischen Unternehmer bei …
