Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Regierung überprüft die Wirksamkeit ihrer einzelnen Corona-Maßnahmen bis heute nicht empirisch. Ohne dieses detaillierte Wissen wird es aber auch in Zukunft wieder pauschale Lockdowns mit dem …
Die sächsische AfD-Fraktion hat sich entschlossen, gegen die aktuelle Corona-Verordnung vom 22. Juni (gültig bis: 28. Juli 2021) ein Normenkontrollverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof anzustrengen.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„In Sachsen gilt die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen selbst …
Bei Volksentscheiden belegt Sachsen Im Bundesvergleich nur den zehnten Platz. Das ergab eine Untersuchung des Vereins „Mehr Demokratie“.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Sachsen müssen endlich direkter in politische Entscheidungen eingebunden werden. Im Freistaat sind die Hürden für …
Sächsische Sozialarbeiter berichten von massiven Problemen von Kindern aufgrund der langen Schulschließungen. Depressionen, selbstverletzendes Verhalten und Essstörungen hätten stark zugenommen, berichtet die Freie Presse.
Gleichzeitig deckte eine AfD-Anfrage (7/6738) auf, dass die Staatsregierung keine eigenen Untersuchungen anstellte, ob Kinder überhaupt …
Am Montag, den 5. Juli 2021, findet ab 19 Uhr in der Gaststätte Goldener Löwe (Am Goldenen Löwen 5, 09627 Bobritzsch-Hilbersdorf) in der Nähe von Freiberg eine Diskussionsveranstaltung der AfD-Fraktion mit dem Titel „Energiewende – Die Wende ins Ende?“ …
Die EU-Kommission will Kernenergie als nachhaltige Investition prüfen. Im AfD-Antrag (7/6896) wird die Staatsregierung aufgefordert, den EU-Vorstoß auf Bundesebene zu unterstützen.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzender, Jörg Urban:
„Viele EU-Länder sind mittlerweile zu der Erkenntnis gekommen, dass die geplanten …
Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/6739) mit dem Titel „Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mittels Antikörpernachweis“ erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Staatsregierung weigert sich bisher, einen Antikörpernachweis (Titer) als Beleg für eine erlangte Immunität vor Corona zu …
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Lage erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat heute abermals keine Perspektive aufgezeigt, wie sie die weiterhin bestehenden Einschränkungen der Grundrechte aufheben möchte.
Dabei gehen die Corona-Neuinfektionen in Sachsen …
Auf der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) die Grundzüge der nächsten Corona-Verordnung vor. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Es ergibt keinen Sinn, im Hochsommer an der Maskenpflicht in Geschäften und andernorts festzuhalten. Ebenso kann ich …
