Zur neuen Kernenergie-Kampagne der sächsischen AfD-Fraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Mit einer großangelegten Aufklärungsoffensive wollen wir die Akzeptanz der Kernenergie in Sachsen stärken. Wir brauchen die Kernkraft dringend, um bezahlbare und zuverlässige Energie produzieren zu können. Deshalb fordern …
Bisher behauptet die Polizeistatistik, antisemitische Straftaten in Deutschland würden zu über 90 Prozent von rechten Tätern verübt. Immer wenn kein Täter ermittelt werden konnte, wurde die Tat in die Kategorie „rechts“ eingeordnet.
Spätestens seit dem aktuellen Konflikt zwischen Israel und …
Der Freistaat Sachsen will die Ende 2018 eingerichtete „Waffenverbotszone“ in der Leipziger Eisenbahnstraße wieder abschaffen. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Wir haben diese Waffenverbotszone von Anfang an als einen zahnlosen Tiger und überflüssige Symbolpolitik kritisiert. Kriminelle lassen sich …
Berater der Bundesregierung wollen das Renten-Alter auf 68 Jahre anheben. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, protestiert:
„Dieser unsoziale Plan der CDU-geführten Regierung ist eine Schande. Deutschland ist sehr wohl in der Lage, seinen Senioren eine auskömmliche Rente zu zahlen und das nicht …
Mehr als jeder dritte Deutsche ab 50 Jahren befürchtet, auch im Ruhestandsalter weiter arbeiten zu müssen. Das ergab eine aktuelle, repräsentative Umfrage von Engel & Völkers, berichtet heute die BILD-Zeitung.
Zu Wort kommt in dem Beitrag eine Frau, …
Zur Vorstellung des sächsischen Energie- und Klimaprogramms (EKP) auf der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die CDU-geführte Regierung kann ihr unrealistisches Ziel der Klimaneutralität bis 2045 nur erreichen, wenn sie riesige Windkrafttürme in unsere Wälder pflanzt oder …
Zur Ankündigung der nächsten Corona-Schutz-Verordnung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die neue Corona-Verordnung soll weiterhin sehr harte Testpflichten für den Einzelhandel, die Gastronomie und für Sportvereine enthalten. Diese Testpflichten sind unangemessen, wirkungslos und sorgen dafür, dass nach wie …
Zur Generaldebatte zum neuen Doppelhaushalt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die sächsische CDU hat sich mit den Grünen ins politische Lotterbett gelegt. Dieser Verrat an den mehrheitlich konservativen sächsischen Wählern spiegelt sich nun in wirtschaftsfeindlichen und üppigen grün-ideologischen Ausgabenpositionen …
