Im Energieausschuss des Sächsischen Landtags wollten CDU, SPD und Grüne heute die „flächendeckende kommunale Wärmeplanung“ voranbringen (Drs. 7/13008).
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Wärmeplanung ist eine Vorstufe der späteren Zwangssanierungen und Heizungsverbote. In einem ersten Schritt will der …
Viele Stadtwerke brüsten sich damit, in den nächsten Jahren ihre Strom- und Wärmeversorgung auf „klimaneutral“ umzustellen. Allein die Dresdner Stadtwerke „Sachsen-Energie“ wollen dafür 1,5 Milliarden Euro in die Umrüstung ihrer Energieversorgung stecken. Das Problem dabei: Später soll z.B. …
Mit einem aktuellen Antrag fordert die sächsische AfD-Fraktion die Regierung dazu auf, die Weichen für einen Wiedereinstieg in die Kernkraft zu stellen (Drs. 7/14345).
Der grüne Energieminister Wolfram Günther lehnte dies nun in einer Stellungnahme ab. Seine Begründung: Windindustrie- und …
Während SPD-Bundeskanzler Scholz fabuliert, Kernkraft sei ein „totes Pferd“, gibt es weltweit einen massiven Trend hin zur preiswerten Kernenergie. Immer mehr Länder machen den teuren Atomausstieg rückgängig: Nach Schweden soll nun auch in den USA ein stillgelegtes Kernkraftwerk wieder …
Die „Sächsische Zeitung“ berichtet heute über eine Auswertung von Gebäudeversicherungen, wonach im Freistaat Sachsen besonders alte Häuser stehen. Das mittlere Baujahr sei 1982. Nur in Thüringen und Sachsen-Anhalt sind die Häuser noch älter.
In den Neuen Bundesländern müssen daher …
Derzeit werden in Sachsen täglich neue illegale Migranten aufgegriffen. Die Regierung kündigte nun an, gegen die Schleuser-Kriminalität stärker vorgehen zu wollen.
Zu den angekündigten Maßnahmen sagte Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der sächsischen AfD-Fraktion, der Sächsischen Zeitung:
„Die Bereitschaftspolizei in …
Das inzwischen konservativ regierte Schweden will bis 2045 zehn neue Kernkraft-Reaktoren bauen. Das hat die Umweltministerin verkündet und will dazu die bestehende Gesetzeslage ändern.
Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion:
„Durch die furiosen Wahlergebnisse der patriotischen …
Zu den Plänen, das Heizungsgesetz noch vor den Sommerferien durch den Bundestag und den Bundesrat zu bringen, erklärt der energiepolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„Unmittelbar zu Ferienbeginn im Eiltempo ein hochumstrittenes Gesetz durchzupeitschen, richtet schweren Schaden für die …
