Leipzig hat den Bau einer neuen Moschee genehmigt. Der Neubau mit 16 Meter hohem Minarett wird an einer zentralen Straße im Stadtteil Gohlis stehen. Die Ahmadiyya-Gemeinde hat nur knapp 100 Mitglieder.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die Baugenehmigung …
Scharfe Kritik an der Energiewende kommt aktuell vom Chef des deutschen Chemieverbandes (VCI), Christian Kullmann. Wind- und Sonnenenergie könnten keine stabile Stromversorgung garantieren, warnte Kullmannn in der FAZ. Die Abhängigkeit von Stromimporten sei teuer und unsicher. Deshalb plädierte er für …
Zum AfD-Antrag „Kernenergie – na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit“ (7/5414) erklärt der energiepolitische Sprecher, Jan Zwerg:
„Ab 2022 besteht in Deutschland die Gefahr eines Blackouts: Weil aufgrund einer Dunkelflaute Sonne und Wind nicht genug Energie…
Zur Maskenpflicht erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„Die Maskenpflicht im Freien war von Anfang an unverhältnismäßig, weil es im Außenbereich erwiesenermaßen keine Ansteckungsgefahr gibt.
Aufgrund der niedrigen Infektionszahlen ist es ebenso an der Zeit, über …
Mit einem neuen Gesetzentwurf (7/6705) will die AfD-Fraktion eine einheitliche 1.000-Meter-Regel für den Abstand zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern bewirken. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher, Jan Zwerg:
„Seit sieben Jahren verschleppt der Freistaat Sachsen eine klare Regelung zum Mindestabstand von Windkraftanlagen. …
Zur am 30. Mai auslaufenden Sächsischen Corona-Verordnung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„In einer Demokratie ist es hochproblematisch, wenn die Regierung Gesetze außer Kraft setzt und sich von Notverordnung zu Notverordnung hangelt. Aus unserer Sicht wurde …
Das neue Klimaschutzgesetz der CDU-geführten Bundesregierung bedeutet einen Kohleausstieg bereits 2030 und einen massiven Ausbau von Windrädern, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Mehrere große Wirtschaftsverbände kritisieren die „hektische Verschärfung“ der nationalen Klimaziele und warnen vor einer Abwanderung der …
Die sächsische CDU will nun doch Windräder im Wald aufstellen, obwohl sie das im Wahlkampf und im Koalitionsvertrag noch vehement ausgeschlossen hatte. Windparks sollen auch näher an Wohnhäuser heranrücken, berichtet die „Freie Presse“.
Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:…
Zur aktuellen Verlängerung des Lockdowns in Sachsen bis 9. Mai und zur geplanten „Corona-Notbremse“ der Bundesregierung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„Mit dem Endlos-Lockdown stellt sich CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gegen große Teile der sächsischen Gesellschaft. …
