Der MDR berichtet aktuell über den Personalwechsel beim sächsischen Verfassungsschutz. Es kommen dabei Mitglieder aller Landtagsfraktionen außer der AfD zu Wort, obwohl unsere Fraktion ebenfalls eine Pressemitteilung herausgab, die von mehreren Medien aufgegriffen wurde.
Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher, Torsten …
Die Erhöhung der Zwangsgebühren für den staatlichen Rundfunk soll am Mittwoch von den Ministerpräsidenten der Länder beschlossen werden. Auch CDU-Ministerpräsident Kretschmer will der Erhöhung von 17,50 Euro auf 18,36 Euro pro Monat zustimmen.
Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:…
Mitglieder:
Dr. Volker Dringenberg
Dr. Joachim Michael Keiler
Sebastian Wippel
Alexander Wiesner
Martin Braukmann
Mike Moncsek
Stellvertreter:
Torsten Gahler
Roman Golombek
Martina Jost
Norbert Mayer
Carsten Hütter
Jan Zwerg
Jörg Urban
Ferdinand Wiedeburg
Lars Kuppi
Arthur
Arbeitskreisvorsitzender:
Mitglieder im Arbeitskreis:
Arbeitskreisvorsitzender:
ARD-Chef Tom Buhrow will an der Erhöhung der Zwangsgebühren für ARD und ZDF festhalten. Statt 17,50 Euro sollen die Bürger ab nächstem Jahr 18,36 Euro monatlich zahlen.
Mit dem zusätzlichen Geld soll laut dem neuen Medienstaatsvertrag u.a. die lokale „Medienvielfalt“ …
Aktuell sind 277 Klagen gegen den Rundfunkbeitrag oder dessen zwangsmäßige Eintreibung bei sächsischen Verwaltungsgerichten anhängig. Davon betreffen allein 33 Klagen Fälle von Zwangsvollstreckungen. Seit 2016 wurden insgesamt über 1297 Klagen verhandelt, ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/1877). Insgesamt gingen deutschlandweit …
Der Rundfunkbeitrag soll von derzeit 17,50 auf 18,36 Euro steigen, berichten die DNN.
Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher, erklärt:
„Der Staatsfunk scheint den Mund nicht voll zu kriegen und will erneut die Zwangsgebühren erhöhen. Statt am aufgeblähten Programm und üppigen Intendantengehältern …
Die sächsische Polizei will in Zukunft die Nationalität aller Straftäter nennen.
Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Auf Druck der AfD soll unsere alte Forderung nun endlich umgesetzt werden. Das ist ein wichtiger Schritt, um Fake News und einseitige …
Am Mittwoch wird am Leipziger Bundesverwaltungsgericht das Verbot der linksextremen Webseite „linksunten.indymedia“ verhandelt. Linkspartei und linke Gruppen haben zu erneuten Protesten dagegen aufgerufen.
Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Nach den linken Gewaltexzessen am Wochenende zeigt sich einmal mehr: …
