Mit Postkarten und einer Übersicht im Internet kritisiert die sächsische AfD-Fraktion Aktivitäten linker Netzwerke an Schulen, Kindergärten und in Jugendvereinen.
Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost:
„Der Beutelsbacher Konsens beinhaltet ein Indoktrinationsverbot für unsere Schüler und Kinder…
Acht Intersexuelle haben in Sachsen ihre Geschlechtsangabe in „divers“ geändert. Das ergab die AfD-Anfrage (7/9588) zum dritten Geschlecht für den Zeitraum des letzten Jahres. Seit Einführung des neuen Gesetzes vor dreieinhalb Jahren haben im Freistaat insgesamt 29 Intersexuelle diese Möglichkeit …
Wiederholt enthüllte die AfD, wie die Landesregierung ihre linksgrünen Propaganda-Vereine mit unserem Steuergeld finanziert. Nun sorgt ein besonders dreister Fall für Aufsehen: Die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“ kassierten 400.465 Euro in den letzten vier Jahren für die Ausbildung …
In Dresden beziehen Ausländer deutlich häufiger Hartz-IV als Deutsche. Laut Anfrage der AfD-Abgeordneten Martina Jost (7/9272) leben aktuell 9,4 Prozent Ausländer in der Elbmetropole, sie stellen dennoch 32 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher.
Es sind aber nicht die Franzosen oder Amerikaner, die …
Die sächsische AfD-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Jörg Urban wurde dabei als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Jan Zwerg ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer.
Die weiteren Positionen:
Beisitzer: Martina …
Auch in Sachsen werden bei der derzeitigen Asylwelle aus der Ukraine viele Personen nicht kontrolliert und ordnungsgemäß registriert. Das gab CDU-Innenminister Roland Wöller aktuell in der WELT zu. Bereits vor Tagen kritisierte der Gewerkschafts-Chef der Bundespolizei den „Kontrollverlust an den …
Zur Aufnahme von Flüchtlingen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost:
„Viele Ukrainer kommen derzeit in Sachsen an. Deshalb muss die Staatsregierung nun endlich Platz schaffen für tatsächliche Hilfsbedürftige und illegale Wirtschaftsmigranten wieder in ihre Heimat schicken. Weil …
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/8787) hat sich die gesellschaftspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Martina Jost, nach „geschlechtergerechter Sprache“ im Justizministerium erkundigt. Die Antwort: Es existiere ein Leitfaden zur Verwendung von Gender-Ausdrücken, der als „unverbindliche Hilfestellung“ zu verstehen sei. …
