Die sächsische AfD-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Jörg Urban wurde dabei als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Jan Zwerg ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer.
Die weiteren Positionen:
Beisitzer: Martina …
Auch in Sachsen werden bei der derzeitigen Asylwelle aus der Ukraine viele Personen nicht kontrolliert und ordnungsgemäß registriert. Das gab CDU-Innenminister Roland Wöller aktuell in der WELT zu. Bereits vor Tagen kritisierte der Gewerkschafts-Chef der Bundespolizei den „Kontrollverlust an den …
Zur Aufnahme von Flüchtlingen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost:
„Viele Ukrainer kommen derzeit in Sachsen an. Deshalb muss die Staatsregierung nun endlich Platz schaffen für tatsächliche Hilfsbedürftige und illegale Wirtschaftsmigranten wieder in ihre Heimat schicken. …
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/8787) hat sich die gesellschaftspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Martina Jost, nach „geschlechtergerechter Sprache“ im Justizministerium erkundigt. Die Antwort: Es existiere ein Leitfaden zur Verwendung von Gender-Ausdrücken, der als „unverbindliche Hilfestellung“ zu verstehen …
Sexuelle Vorlieben waren bisher die Privatangelegenheit der Bürger. Sie gilt es als solche selbstverständlich zu respektieren. Seit einiger Zeit versuchen aber linksgrüne Parteien, einige ausgefallene sexuelle Vorlieben extra mit Steuergeld zu unterstützen. So sollen sogenannte LSBTTIQ-Menschen, also Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, …
Die künftige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will die Gender-Sprache in allen Gesetzen und Publikationen der Regierung einführen. Das berichtet die WELT.
„Dieser Unsinn muss unbedingt verhindert werden“, kritisiert die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost. „Die Verstümmelung unserer …
Die sexuellen Übergriffe im öffentlichen Nahverkehr und in sächsischen Bahnhöfen sind seit 2015 drastisch gestiegen. Laut AfD-Anfrage (7/7890) steigerten sich die Delikte von sieben auf aktuell 96 pro Jahr im ÖPNV. In Bahnhöfen war ein Anstieg von drei auf 25 …
Mit dem Geld der Steuerzahler scheint das SPD-Gesundheitsministerium ziemlich locker umgegangen zu sein. Statt eigene Mitarbeiter für die anfallende Arbeit zu nutzen, wurden für viel Geld externe Dienstleister eingekauft.
Wie die AfD-Anfrage (7/7154) aufdeckte, wurden die ‚Frauenförderberichte‘ früher …
Nur fünf Personen haben sich innerhalb eines Jahres in Sachsen offiziell zu Transgender-Menschen erklären lassen. Laut AfD-Anfrage (7/7153) haben sie im Standesamt ihre Geschlechtsangabe von männlich oder weiblich auf „divers“ geändert.
Martina Jost, gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, …
