Acht Intersexuelle haben in Sachsen ihre Geschlechtsangabe in „divers“ geändert. Das ergab die AfD-Anfrage (7/9588) zum dritten Geschlecht für den Zeitraum des letzten Jahres. Seit Einführung des neuen Gesetzes vor dreieinhalb Jahren haben im Freistaat insgesamt 29 Intersexuelle diese Möglichkeit …
Wiederholt enthüllte die AfD, wie die Landesregierung ihre linksgrünen Propaganda-Vereine mit unserem Steuergeld finanziert. Nun sorgt ein besonders dreister Fall für Aufsehen: Die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“ kassierten 400.465 Euro in den letzten vier Jahren für die Ausbildung …
In Dresden beziehen Ausländer deutlich häufiger Hartz-IV als Deutsche. Laut Anfrage der AfD-Abgeordneten Martina Jost (7/9272) leben aktuell 9,4 Prozent Ausländer in der Elbmetropole, sie stellen dennoch 32 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher.
Es sind aber nicht die Franzosen oder Amerikaner, die …
Die sächsische AfD-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Jörg Urban wurde dabei als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Jan Zwerg ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer.
Die weiteren Positionen:
Beisitzer: Martina …
Auch in Sachsen werden bei der derzeitigen Asylwelle aus der Ukraine viele Personen nicht kontrolliert und ordnungsgemäß registriert. Das gab CDU-Innenminister Roland Wöller aktuell in der WELT zu. Bereits vor Tagen kritisierte der Gewerkschafts-Chef der Bundespolizei den „Kontrollverlust an den …
Zur Aufnahme von Flüchtlingen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost:
„Viele Ukrainer kommen derzeit in Sachsen an. Deshalb muss die Staatsregierung nun endlich Platz schaffen für tatsächliche Hilfsbedürftige und illegale Wirtschaftsmigranten wieder in ihre Heimat schicken. Weil …
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/8787) hat sich die gesellschaftspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Martina Jost, nach „geschlechtergerechter Sprache“ im Justizministerium erkundigt. Die Antwort: Es existiere ein Leitfaden zur Verwendung von Gender-Ausdrücken, der als „unverbindliche Hilfestellung“ zu verstehen sei. …
Sexuelle Vorlieben waren bisher die Privatangelegenheit der Bürger. Sie gilt es als solche selbstverständlich zu respektieren. Seit einiger Zeit versuchen aber linksgrüne Parteien, einige ausgefallene sexuelle Vorlieben extra mit Steuergeld zu unterstützen. So sollen sogenannte LSBTTIQ-Menschen, also Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, …
