Die sächsische Regierung berät aktuell über die nächste Corona-Verordnung, die ab dem 7. Februar in Kraft treten dürfte. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:...
Landrat Michael Harig (LK Bautzen) hat bekanntgegeben, dass er die einrichtungsbezogene Impfpflicht für „nicht ohne Probleme durchsetzbar“ hält. Er fordert deshalb eine „Verschiebung oder Aufhebung“....
Im Sozialausschuss wurde heute der AfD-Antrag (Drs. 7/8776), die „Corona-Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen auf den Prüfstand zu stellen“, abgelehnt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher, Frank Schaufel:...
Die Staatsregierung hat einen Corona-Stufenplan vorgelegt. Darin wird weiter an den umstrittenen Inzidenzwerten festgehalten. So soll selbst bei einer Inzidenz zwischen 35 und 100 in...
Zur Diskussion um die Einführung von 2G-Plus-Regeln, die nur durch eine dritte Corona-Impfung umgangen werden können, erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Mit 2G-Plus nimmt...
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Immer mehr Bürger protestieren gegen die Diskriminierung von Ungeimpften und den drohenden Impfzwang. Die Regierung heizt...
Mit einem neuen Antrag (Drs. 7/8312) setzt sich die sächsische AfD-Fraktion dafür ein, allen Bürgern Antikörper- und Immunitätsnachweise zu ermöglichen, um ihren „Genesenen“-Status belegen zu...
Zu den aktuellen Demonstrationen gegen die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wenn sich nur zehn Personen gemeinsam unter freiem Himmel treffen dürfen,...
Die Leipziger Volkszeitung (LVZ) titelt „Sachsens Regierung hält kompletten Lockdown für unausweichlich“ und beruft sich auf ein Regierungsmitglied. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:...