Der AfD-Antrag (Drs. 7/7611) mit dem Titel „Die Impfentscheidung ist Privatsache und gehört nicht in die Schule“ wurde heute im Bildungsausschuss abgelehnt. Dazu erklärt der...
Erste Länder haben die Lohnfortzahlung im Quarantäne-Fall für Ungeimpfte gestrichen. In Sachsen gibt es noch keine Entscheidung, da sich die Staatsregierung u.a. eine bundeseinheitliche Lösung...
Um die Diskriminierung von Ungeimpften zu beenden, hat die sächsische AfD-Fraktion beim Verfassungsgerichtshof einen Eilantrag auf unverzügliche Aufhebung etlicher Testpflichten gestellt. Eine entsprechende abstrakte Normenkontrolle...
Allein bis 23. Juni 2021 hat es in Sachsen 19 bestätigte Todesfälle nach einer Corona-Impfung gegeben (Drs. 7/6785). Eine Aktualisierung der Zahl muss die Regierung...
Seit Monaten ist bekannt, dass der sogenannte 7-Tage-Wert (Inzidenz) ungeeignet ist, um die Corona-Lage einzuschätzen. Denn: Wer positiv getestet wurde, muss noch lange nicht krank...
Zur neuen Corona-Verordnung in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die neue Verordnung benachteiligt massiv alle ungeimpften, gesunden Bürger. Diese Diskriminierung und willkürliche Einschränkung von...
Zur anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Mit seiner Forderung, nur noch geimpfte und genesene Personen zu Großveranstaltungen zulassen zu...
Laut einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/6981) des AfD-Abgeordneten Dr. Rolf Weigand kam es in Sachsen bis Ende Juni zu 793 entdeckten Impfdurchbrüchen. 466 Betroffene wiesen...
Obwohl es keine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) dafür gibt, haben sich die Gesundheitsminister der Länder darauf verständigt, Kinder ab zwölf Jahren gegen Corona impfen...