Eine neue AfD-Anfrage deckt auf: In der 117. Grundschule in Dresden gibt es bereits eine Schulklasse mit einem Migrantenanteil von 90 Prozent (Drs. 7/8148). An der 102. Grundschule existiert eine […]
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Raubüberfall in Dresden: Libyer ist ausreisepflichtig!
Ein Libyer wurde in Dresden nach einem Raub gestellt. Auf Nachfrage der AfD-Fraktion (7/7631) kam nun heraus, dass der Nordafrikaner bereits 2016 Asyl beantragte und abgelehnt wurde. Laut CDU-Innenministerium ist […]
Warum lässt die Regierung das zu? Ausreisepflichtige drangsalieren die Bürger
Auf Nachfrage der AfD-Fraktion musste das CDU-Innenministerium zugeben, dass bei drei verschiedenen Übergriffen die Täter abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber waren. Ein Pakistaner hatte eine Frau sexuell belästigt und zwei Tunesier hatten […]
Nordafrikaner belästigen Frau: Täter waren ausreisepflichtig
Eine Frau wurde in Dresden von zwei Nordafrikanern im Bus sexuell belästigt. Eine AfD-Anfrage (7/7010) fand nun heraus, dass die Tatverdächtigen aus Tunesien und Libyen abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber sind. „Das […]
CDU-Politik der offenen Grenzen gescheitert: Asylbewerber überdurchschnittlich kriminell in Sachsen
Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler ergab erschreckende Zahlen zur Kriminalität in Dresden (7/6830). In der Landeshauptstadt leben nur 8,6 Prozent Ausländer, die aber für einen großen Teil der aufgeklärten […]
Keine Hilfe trotz Berufsverbot: Dampferflotte nächstes Corona-Opfer?
Die historische Dresdner Dampferflotte darf nicht auslaufen, erhält aber dennoch keine Überbrückungshilfe III, berichtet BILD. Da das Unternehmen erst im Herbst vor der Pleite gerettet wurde, gilt es als Neugründung […]
Antifa-Anschlag auf Kiosk: Trägt die Sächsische Zeitung eine Mitschuld aufgrund fehlerhafter Berichterstattung?
Am Wochenende wurde in der Dresdner Neustadt ein Kiosk mit zwei Ziegelsteinen angegriffen und schwer beschädigt. Der Laden gehört der Frau des sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten Hans-Jürgen Zickler. Brisant: Der mutmaßliche Antifa-Anschlag […]
Syrische Raser in Dresden: Das war Mord!
Mitten in Dresden lieferten sich zwei Syrer ein illegales Autorennen. Einer der Raser fuhr dabei einen sechsjährigen, syrischen Jungen tot. Anwohner berichteten daraufhin Tag24, dass es „ständig solche Rennen“ gebe […]
Ausschüsse
Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Mitglieder: Volker DringenbergJoachim Michael KeilerRoland UlbrichAlexander WiesnerMartina JostMario Beger Stellvertreter: Sebastian WippelNorbert MayerCarsten HütterJan ZwergJörg UrbanJens Oberhoffner Obmann: Roland Ulbrich Haushalts- und Finanzausschuss […]