Zur Fachregierungserklärung über „Sachsens Beitrag für den Globalen Süden“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Solange hierzulande Ärzte, Pflegekräfte und Polizisten fehlen, sollte die Regierung gar keine Zeit dafür haben, an den Problemen weit entfernter Dritte-Welt-Länder herumzudoktern, denn mehr ist …
Um Youtube, Twitter und anderen sozialen Netzwerken sowie Videoplattformen Konkurrenz machen zu können, will der öffentlich-rechtliche Rundfunk mindestens 330 Millionen Euro ausgeben. Zu diesem Zweck soll am 26. April im Sächsischen Landtag das „Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag“ (Drs. 7/11327) beschlossen …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
in Brüssel, Berlin und Dresden wird derzeit unter Hochdruck an neuen Überwachungs- und Zensurgesetzen gearbeitet.
Diese Gesetze sind nicht nur eine eklatante Gefahr für die Meinungsfreiheit. Sie bedrohen …
Die CDU will das Renteneintrittsalter von 67 Jahren weiter heraufsetzen, berichtet die WELT. Wenn die durchschnittliche Lebenserwartung um ein Jahr steigt, sollen die Bürger weitere vier Monate arbeiten gehen.
„Dieser Plan ist eine Frechheit“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. …
Ab nächstem Jahr soll das geplante Öl- und Gasheizungsverbot greifen. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Zusätzlich müssen auch nach 30 Jahren Laufzeit funktionierende Öl- und Gasheizungen herausgerissen und mit erneuerbaren Energien wie der teuren Wärmepumpe ersetzt werden.
In Schönfeld-Weißig hat ein AfD-Antrag ein neues Asylheim mit großer überparteilicher Mehrheit verhindert. Im Landkreis Görlitz gibt es heute zum gleichen Thema einen Sonderkreistag auf Antrag der AfD.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:
„Ich hoffe, das Beispiel aus Schönfeld-Weißig …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
der Ausstieg aus der Kernkraft ist für Deutschland eine Tragödie. Sofern dieser Ausstieg nicht schnell revidiert wird, könnte er sich sogar zu der bisher größten Fehlentscheidung einer deutschen …
Das Landesumweltamt hält insgesamt 35 Prozent der sächsischen Waldfläche geeignet für Windindustrieanlagen. Bei zehn Prozent gebe es keinerlei Einschränkungen. Bei 25 Prozent des Gesamtwaldes sei eine „standortbezogene Einzelfallprüfung erforderlich“.
Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher und AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Im …
Steigende Sozialausgaben bringen die sächsischen Landkreise in massive finanzielle Not. Ursache sind zum großen Teil die Kosten für Asylbewerber, berichtet die „Sächsische Zeitung“.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:
„Der wachsende Zustrom von Asylbewerbern und Ukrainern überlastet unsere sächsischen …
