Auf der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) die Grundzüge der nächsten Corona-Verordnung vor. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Es ergibt keinen Sinn, im Hochsommer an der Maskenpflicht in Geschäften und andernorts festzuhalten. Ebenso kann …
Zur neuen Kernenergie-Kampagne der sächsischen AfD-Fraktion erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Mit einer großangelegten Aufklärungsoffensive wollen wir die Akzeptanz der Kernenergie in Sachsen stärken. Wir brauchen die Kernkraft dringend, um bezahlbare und zuverlässige Energie produzieren zu können. Deshalb …
Bisher behauptet die Polizeistatistik, antisemitische Straftaten in Deutschland würden zu über 90 Prozent von rechten Tätern verübt. Immer wenn kein Täter ermittelt werden konnte, wurde die Tat in die Kategorie „rechts“ eingeordnet.
Spätestens seit dem aktuellen Konflikt zwischen Israel und …
Der Freistaat Sachsen will die Ende 2018 eingerichtete „Waffenverbotszone“ in der Leipziger Eisenbahnstraße wieder abschaffen. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Wir haben diese Waffenverbotszone von Anfang an als einen zahnlosen Tiger und überflüssige Symbolpolitik kritisiert. Kriminelle lassen …
Berater der Bundesregierung wollen das Renten-Alter auf 68 Jahre anheben. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, protestiert:
„Dieser unsoziale Plan der CDU-geführten Regierung ist eine Schande. Deutschland ist sehr wohl in der Lage, seinen Senioren eine auskömmliche Rente zu zahlen und das …
Mehr als jeder dritte Deutsche ab 50 Jahren befürchtet, auch im Ruhestandsalter weiter arbeiten zu müssen. Das ergab eine aktuelle, repräsentative Umfrage von Engel & Völkers, berichtet heute die BILD-Zeitung.
Zu Wort kommt in dem Beitrag eine Frau, …
Zur Vorstellung des sächsischen Energie- und Klimaprogramms (EKP) auf der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die CDU-geführte Regierung kann ihr unrealistisches Ziel der Klimaneutralität bis 2045 nur erreichen, wenn sie riesige Windkrafttürme in unsere Wälder pflanzt …
Zur Ankündigung der nächsten Corona-Schutz-Verordnung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die neue Corona-Verordnung soll weiterhin sehr harte Testpflichten für den Einzelhandel, die Gastronomie und für Sportvereine enthalten. Diese Testpflichten sind unangemessen, wirkungslos und sorgen dafür, dass nach …
