Zur Generaldebatte zum neuen Doppelhaushalt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die sächsische CDU hat sich mit den Grünen ins politische Lotterbett gelegt. Dieser Verrat an den mehrheitlich konservativen sächsischen Wählern spiegelt sich nun in wirtschaftsfeindlichen und üppigen grün-ideologischen …
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Nach einem Jahr Lockdown-Politik muss man konstatieren: Die CDU-geführte Staatsregierung ist zu allem fähig, aber zu nichts Gutem. Ihr Agieren ist von Irrtümern und der Unfähigkeit geprägt, eigene Fehler …
Zum anstehenden Haushaltsplenum erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Wir fordern die CDU-geführte Regierung dazu auf, ihre Prioritäten bei der Steuergeldverteilung grundsätzlich zu überdenken. Würde die Regierung in den Ministerien sparen und ihre Politik der offenen Grenzen beenden, stünden …
Mitteldeutschland beherbergt mit der Staatskapelle Dresden und dem Gewandhaus Leipzig zwei der fünf weltbesten Orchester auf traditionsreichem Boden. Die 300-jährige Verbindung zwischen der Kulturmetropole Dresden, der Staatskapelle und der weltweit gerühmten Semperoper ist ein wesentlicher Grundpfeiler deutscher Nationalkultur. In den …
BILD-Zeitung und Freie Presse berichten heute übereinstimmend, dass Sozialministerin Petra Köpping ihren Parteifreund Sebastian Vogel, früher Geschäftsführer der sächsischen SPD, zum Staatssekretär befördern will. Weichen muss hingegen laut den Medienberichten Uwe Gaul (58 Jahre alt), der in den Ruhestand …
Auf ihrer heutigen Pressekonferenz hat die sächsische AfD-Fraktion einen 13-Punkte-Plan vorgestellt, der ihre wichtigsten Initiativen in den Haushaltsverhandlungen bündelt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Eine der größten Herausforderungen für den Freistaat Sachsen ist noch immer die geringe Geburtenrate. …
Zur Abstimmung im Bundesrat über Sonderrechte für Geimpfte erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Es ist ein Unding, dass der Bundesrat besondere Privilegien für Geimpfte einführt und die CDU-geführte sächsische Regierung dieser Ungleichbehandlung zustimmt. Damit ebnet Ministerpräsident Kretschmer einer …
Laut der repräsentativen LausitzMonitor-Umfrage 2021 droht Ostsachsen eine erhebliche Wegzugswelle. 45 Prozent der befragten 18- bis 29-Jährigen sagten, sie planten ihre Heimat innerhalb der nächsten zwei Jahre zu verlassen. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die sächsische Regierung …
Zur neuen sächsischen Corona-Verordnung der Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Es ist unzumutbar, dass die CDU-geführte Staatsregierung den Bürgern erneut keine konkrete Perspektive für rasche Öffnungen bietet. Der Endlos-Lockdown geht bereits seit November und soll nun anscheinend …
