Mehrere sächsische Publizisten und Kommunalpolitiker haben eine Petition zur Verhinderung der Diätenerhöhung im Sächsischen Landtag angeschoben. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die AfD hat die Diätengier der Altparteien von Anfang an scharf zurückgewiesen. Gleiches gilt für die zur …
Zur neuen Corona-Verordnung der sächsischen Regierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die erneute Verschärfung bestimmter Corona-Maßnahmen ist überzogen. Es ist übertrieben, bereits zehnjährige Schulkinder stundenlang mit einer Maske zu quälen. Zumal alle Schüler bereits zweimal die Woche getestet …
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Situation erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Corona-Politik der Regierung ist eine einzige Katastrophe, titelt aktuell BILD. Tatsächlich ist sie geprägt von Panikmache, Überheblichkeit und Unfähigkeit zur Fehlerkorrektur. Mit der angeordneten ‚Oster-Ruhe‘ und …
Zu den Lockdown-Beschlüssen der Ministerpräsidenten und den Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auf der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die in der letzten Nacht gefassten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind für die Bürger in Sachsen unzumutbar. …
Zu den beschlossenen Schulschließungen in den Landkreisen Nordsachsen, Zwickau und Erzgebirge erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Es ist unverantwortlich von der Regierung, nach einer Woche schon wieder die Schulen zu schließen. Es ist ein fatales Signal für die Bildungschancen …
Der Freistaat Sachsen weist aktuell einen 7-Tage-Wert von 105,1 aus. Damit drohen laut sächsischer Corona-Verordnung erneut Schulschließungen und eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„In Sachsen sind derzeit gerade einmal 200 Intensivbetten mit …
Die sächsischen Tafeln mussten deutlich mehr Bedürftige versorgen. Sie verteilten im letzten Jahr 300 Tonnen Lebensmittel zusätzlich. Insgesamt gingen 120.000 Sachsen zur Tafel.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Der CDU-Ministerpräsident sollte persönlich zu den Tafeln gehen und sich das Elend …
Während in Sachsen immer noch viele über 80-Jährige auf ein Impfangebot warten, zeigt die ungarische Regierung unter Viktor Orban, wie gutes Impf-Management geht. Laut WELT ist Ungarn „Impf-Europameister“ und kommt doppelt so schnell wie Deutschland voran.
Dazu erklärt der sächsische …
Zu den angekündigten Änderungen in der sächsischen Corona-Verordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„CDU-Ministerpräsident Kretschmer gibt den deutschlandweiten Oberbremser. Während bereits die angekündigten Lockerungen aus dem Kanzleramt nur eine dürftige Beruhigungspille sind, verbreitet Kretschmer weiter Panik, indem er …
