Die AfD-Fraktion setzt sich für eine verstärkte Forschung im Bereich Kernenergie ein, um zukünftig eine zuverlässige und umweltfreundliche Energieversorgung der Bürger Sachsens zu gewährleisten. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied und wissenschaftspolitische Sprecher, Dr. Rolf Weigand:
„Energiegewinnung aus Kernspaltung darf für …
Beim ersten Spatenstich für den neuen Post-Zustellstützpunkt in Cunewalde durfte der direkt gewählt AfD-Abgeordnete für den Wahlkreis nicht mit aufs obligatorische Presse-Foto. Dabei war Frank Peschel offiziell eingeladen worden.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt
„Diese Behinderung bei der …
Der Sozialstaat wird bald nicht mehr bezahlbar sein, berichtet die WELT. Im letzten Jahr haben die Sozialausgaben um 4,5 Prozent zugenommen und aktuell die Billionen-Grenze übersprungen.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt:
„Seit Jahren ruiniert die CDU-Regierung unseren Sozialstaat. …
In Chemnitz-Gablenz verhinderte ein Autofahrer die Vergewaltigung eines Mädchens. Zwei dunkelhäutige, schwarzhaarige Männer hatten die Jugendliche in ein Gebüsch gezerrt. Die Polizei bittet bei der Fahndung um Mithilfe, berichtet die „Freie Presse“.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt:
„CDU-Ministerpräsident …
Die CDU-geführte Staatsregierung besteht bei der neuen Corona-Verordnung weiterhin auf eine Mundschutz-Pflicht in Sachsen.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die Maskenpflicht muss in Sachsen sofort abgeschafft werden. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist im Freistaat extrem niedrig und …
Arbeitskreis I: Verfassung, Recht und Europa
Arbeitskreisvorsitzender:
- Alexander Wiesner
- SV: Dr. Volker Dringenberg
Mitglieder im Arbeitskreis:
- Dr. Volker Dringenberg
- Dr. Joachim Michael Keiler
- Sebastian Wippel
- Alexander Wiesner
- Martin Braukmann
- Mike Moncsek
Arbeitskreis II: Inneres, Kommunales und Sport
Arbeitskreisvorsitzender:
…
„EEG-Umlage soll ‚schnellstmöglich‘ weg“, schreibt aktuell die FAZ. Ein Gremium verschiedener Forscher kritisierte die ineffiziente Umlage und den damit verbundenen teuren Strompreis in Deutschland. Als Ersatz-Finanzierung für die stark subventionsabhängigen erneuerbaren Energien schlagen die Forscher eine Verdoppelung der …
Auf der Webseite https://www.ministerpraesident.sachsen.de ist ein Interview von Michael Kretschmer (CDU) eingestellt, in dem er AfD-Politiker mit „Reichsbürgern“ vergleicht. Brisant daran: Das Bundesverfassungsgericht hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gerade untersagt, in seiner Funktion als Minister und auf den Webseiten seines …