Sachsens grüner Minister Wolfram Günther spricht sich heute gegenüber den Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN) dafür aus, „wesentlich mehr“ minderjährige Asylbewerber aufzunehmen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„Mitten in der Corona-Krise nach Schließung der Grenzen …
83 Prozent der Sachsen lehnen die von der Regierung geplante Erhöhung der Abgeordnetenbezüge und ihrer Mitarbeiterpauschale ab. Das ergab eine repräsentative Umfrage der Sächsischen Zeitung. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jan Zwerg:
„Die AfD …
Nach dem schweren Sprengstoffanschlag auf das AfD-Bürgerbüro in Döbeln wurden die Täter aktuell nur zu Bewährungsstrafen verurteilt. Eine aktuelle Anfrage der AfD-Fraktion (7/1305) ergab, dass allein in den letzten zwei Jahren in Sachsen 70 Brand- und Sprengstoffanschläge von linken Gewalttätern …
Das Bundeswirtschaftsministerium besteht aktuell nicht mehr auf einem Mindestabstand von 1.000 Metern zwischen Windkraftanlagen und Wohnsiedlungen. Die Bundesländer können nun selbst entscheiden, ob sie Windräder noch näher an Wohnhäuser heranbauen.
Auf Anfrage der AfD-Fraktion, wo sie die von …
Auf der Baeyerhöhe in Klipphausen sollen bis zu sieben neue Windkraftanlagen gebaut werden. Der Bürgermeister wehrt sich gegen die 200 Meter hohen Anlagen. Seine rechtlichen Möglichkeiten sind jedoch eingeschränkt, berichtet die Sächsische Zeitung.
Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, …
Im Vorfeld der letzten Pegida-Demonstration rief Sachsens MP, Michael Kretschmer (CDU) per Twitter öffentlich zu Gegenprotesten auf. Wörtlich schrieb der MP, dass „Extremisten“ nicht willkommen seien.
Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jan Zwerg:
„Die CDU …
Die Sparkasse Vogtland verlangt seit Anfang Februar „Strafzinsen von derzeit minus 0,7 Prozent“, berichtet die Freie Presse heute. Dies sei ein „Novum im Freistaat“. Erstmals trifft es auch private Kleinsparer mit einem Girokonto.
Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion …
Die Hausbesetzer in der Dresdner Neustadt können mit Strafen „im unteren Bereich“ rechnen, zitiert die Sächsische Zeitung den leitenden Staatsanwalt.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt:
„Offenbar zeigt der Einzug der grünen Justizministerin Meier im Justizministerium erste Wirkungen. Im vorauseilenden Gehorsam …
Zur Äußerung von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer, wonach die Kernforschung weiter betrieben werden müsse, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jan Zwerg:
„Die AfD sieht großes Potential bei der Kernkraft, weil es hier bemerkenswerte technologische Fortschritte gibt. …
