Mehrere linke Gruppierungen wollen am Sonntag auf der A4 gegen den Ausbau der Autobahn demonstrieren. Ob sie für ihre Demonstration tatsächlich auf die Autobahn gelassen werden, muss das Verwaltungsgericht noch klären.
Zu den Protesten und dem Ausbau der A4 erklärt …
Um 500 Prozent will der mitteldeutsche Anbieter EnviaM die Strompreise für Gewerbekunden zum Jahreswechsel erhöhen. Laut BILD gibt EnviaM neben politischen Krisen die Energiewende und die gestiegene CO2-Angabe als Preistreiber an.
Frank Peschel, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:…
Für den Strukturwandel in den Braunkohle-Regionen wurden aktuell neue Projekte genehmigt. Darunter ist der barrierefreie Umbau des Rathauses in Krostitz, eine Kreativwerkstatt in Großschönau und eine Experimentierwerkstatt für die Jugendarbeit in Görlitz.
Frank Peschel, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt …
Zur Fachregierungserklärung von Minister Martin Dulig (SPD) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Peschel:
„Es ist weltfremd, von einem ‚Vorsprung Ost‘ zu sprechen und zu glauben, mit einem ‚Booster für die Energiewende‘ ließen sich alle ökonomischen Probleme in Sachsen …
Aktuell ist in mehreren Online-Ausgaben von Tageszeitungen Werbung mit einem großen Porträt von SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig zu sehen.
Frank Peschel, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Wir fordern Herrn Dulig auf, diese Schleichwerbung auf Kosten der Steuerzahler …
Die Grünen verteilen immer schamloser unser Steuergeld an ihre eigene Klientel. Besonders auffällig wird das bei dem neuen Hype um Lastenräder. Nach einer Anfrage des AfD-Angeordneten Frank Peschel (7/9328) beantragten im letzten Jahr 197 Kleinunternehmer einen Landes-Zuschuss für ihr Lastenrad.…
Eine Petition gegen die Pflege-Impfpflicht übergab heute der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban im Bautzener Landratsamt zusammen mit Frank Peschel. Weitere Petitionen wurden bereits in anderen Landkreisen eingereicht.
„Der Protest gegen die Impfpflicht in der Pflege ist wichtiger denn je“, …
Laut Medienberichten will Intel eine Chipfabrik in Magdeburg errichten. Durch die Milliarden-Investition dürften 1.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Auch Dresden hatte gehofft, den Zuschlag für die Chipfabrik zu bekommen.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Frank Peschel:
„Dem …
Der sächsische Arbeitgeberpräsident, Jörg Brückner, kritisiert im MDR scharf die Landesregierung. Die andauernde Aufnahme neuer Schulden heize die Inflation an. Sachsen habe aber „kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem“. Die Verschwendung von Steuergeldern habe bereits der Rechnungshof angeprangert, aber die Regierung …
