Obwohl die Corona-Zahlen bereits drastisch gesunken sind, fährt die CDU-geführte Staatsregierung noch einmal schwere Geschütze auf. Besonders albern ist dabei der neueste sächsische Alleingang: Nur im Freistaat muss der Fahrer eines PKW nun eine Maske tragen, wenn sich weitere …
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Lockdown in Endlosschleife: Grundrechte wiederherstellen!
Zur Verlängerung des Lockdowns erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Den Lockdown in einer Endlosschleife fortzuführen, ist das Gegenteil einer vernünftigen Politik. Völlig willkürlich wird ständig der Maßstab für die Corona-Verbote verschoben. Warum orientiert sich die Regierung auf …
Täuschung der Bürger: Corona-Lockerungen werden erneut verschoben
Die angekündigten Lockerungen der Corona-Beschränkungen schiebt die Staatsregierung immer weiter hinaus. Obwohl die Inzidenz in Sachsen bereits auf 100 stark gesunken ist, sollen die 15-Kilometer-Begrenzung und die Ausgangssperren in der neuen Verordnung immer noch nicht umfassend fallen.
Der Einzelhandel …
Sachsen braucht eine Corona-Ausstiegs-Strategie!
Auf den „Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie“ erwiderte der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der Lockdown des wirtschaftlichen, des gesellschaftlichen und sozialen Lebens ist die Holzhammermethode von Politikern, die kein Verständnis von der Corona-Epidemie haben, die völlig unvorbereitet …
AfD-Fraktion klagt gegen Corona-Schutz-Verordnung
Die sächsische AfD-Fraktion hat sich heute einstimmig dazu entschlossen, eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Schutz-Verordnung anzustrengen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Für viele kleine und mittlere Unternehmen sind die aktuellen Betätigungsverbote ein untragbarer Zustand. Damit der Einzelhandel, die …
Deutschlandweiter Alleingang: Nur Sachsen streicht alle Corona-Lockerungen
Zur Streichung aller Lockerungen in der neuen Corona-Schutzverordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Still und heimlich streicht Ministerpräsident Kretschmer alle zuvor versprochenen Lockerungen. Das ist unverantwortlich gegenüber den Bürgern. Jetzt wissen Sie: Für ihre Anstrengungen wurde ihnen nur …
CDU verursacht Pleitewelle
Sachsen schiebt eine große Pleitewelle vor sich her, urteilte die Wirtschaftsauskunft „Creditreform“ in der Sächsischen Zeitung. Firmen, die eigentlich längst zahlungsunfähig sind, müssen ihren Insolvenzantrag erst Ende April stellen. Einige Unternehmer fangen bereits an, Maschinen und Geräte zu …
Keine Aufhebung der Corona-Verbote: Kretschmers Hin-und-Her frustriert die Bürger
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer gab bekannt, dass Lockerungen der drastischen Corona-Verbote nun erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfizierten möglich sein sollen. Dabei sind bis jetzt nächtliche Ausgangssperren und der begrenzte 15-Kilometer Bewegungsradius nur bei einer Inzidenz von über 200 …
Alle AfD-Fraktionen einig: Lockdown sofort beenden!
Zur geplanten Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar durch Bundes- und Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Alle AfD-Fraktionen in Bundestag und Landesparlamenten fordern ein umgehendes Ende des Lockdowns in Deutschland. Der Lockdown schützt nicht die Hochrisiko-Gruppen, zerstört …