Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) behauptet in einer aktuellen Stellungnahme zum AfD-Antrag „Kernenergie nicht verteufeln, sondern innovative Forschung fördern“ (Drs. 7/3838), „dass die Energieversorgung in Sachsen sicher und bezahlbar“ sei. Eine neue „Forschungs- und Entwicklungsstrategie“ zur Kernenergie sei daher „nicht …
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Vorwand Nationale Sicherheit: Einwände gegen Windräder sollen ausgehebelt werden!
Die Bundesregierung will Windräder zu einer Frage der „nationalen Sicherheit“ machen, berichtet die WELT. Bürgerbegehren und Naturschutz-Einwände gegen die schädlichen Auswirkungen von Windrädern wären dann vor Gericht ohne Chance.
Gleichzeitig behauptet der sächsische CDU-Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt, den Bürgern …
Recycling statt Endlagerung: Kernkraftforscher nach Rossendorf zurückholen!
Zur aktuellen Diskussion um ein „Atommüll“-Endlager in Ostsachsen erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jan Zwerg:
„Es gibt mehrere Möglichkeiten radioaktive Rückstände unschädlich zu machen oder sogar zu recyceln, um diese Stoffe weiter verwenden zu können. …
Vorbild Niederlande: Chancen der Kernkraft nutzen!
„Niederlande reaktivieren die Kernkraft“, meldet aktuell der Energate Messenger. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jan Zwerg:
„Die Niederlande sind ein Vorbild für uns. Die Regierung unter Mark Rutte hat eine ausführliche Studie zur …
Sparkassen schließen Filialen – Vorstände kassieren noch mehr
Die Ostsächsische Sparkasse Dresden (OSD) will 22 von 100 Filialen und damit jede fünfte Zweigstelle schließen. Gründe sind u.a. die Nullzinspolitik der EZB, berichten die DNN.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt:
„Auch in meiner Heimat müssen in Zukunft …
Kernenergie: Forschungs- und Entwicklungskonzepte intensivieren!
Die AfD-Fraktion setzt sich für eine verstärkte Forschung im Bereich Kernenergie ein, um zukünftig eine zuverlässige und umweltfreundliche Energieversorgung der Bürger Sachsens zu gewährleisten. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied und wissenschaftspolitische Sprecher, Dr. Rolf Weigand:
„Energiegewinnung aus Kernspaltung darf für …
Staatsunternehmen verweigert AfD-Abgeordnetem Fototermin
Beim ersten Spatenstich für den neuen Post-Zustellstützpunkt in Cunewalde durfte der direkt gewählt AfD-Abgeordnete für den Wahlkreis nicht mit aufs obligatorische Presse-Foto. Dabei war Frank Peschel offiziell eingeladen worden.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt
„Diese Behinderung bei der …
Sozialstaat bald unbezahlbar – eigene Bürger zuerst!
Der Sozialstaat wird bald nicht mehr bezahlbar sein, berichtet die WELT. Im letzten Jahr haben die Sozialausgaben um 4,5 Prozent zugenommen und aktuell die Billionen-Grenze übersprungen.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt:
„Seit Jahren ruiniert die CDU-Regierung unseren Sozialstaat. …
Erneut Vergewaltigung durch Ausländer: Kretschmer muss endlich handeln
In Chemnitz-Gablenz verhinderte ein Autofahrer die Vergewaltigung eines Mädchens. Zwei dunkelhäutige, schwarzhaarige Männer hatten die Jugendliche in ein Gebüsch gezerrt. Die Polizei bittet bei der Fahndung um Mithilfe, berichtet die „Freie Presse“.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt:
„CDU-Ministerpräsident …