Was haben deutsche Politiker und Medien Schweden und die USA an den Pranger gestellt. Beide Länder wurden eines Totalversagens in der Corona-Politik bezichtigt, weil sie den harten Lockdown mit drastischer Einschränkung der Grundrechte ablehnten.
Nun zeigt sich, die CDU-geführte Regierung …
Mehrere Medien berichten heute darüber, dass der AfD-Eilantrag gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung vom Verfassungsgerichtshof abgelehnt wurde. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer, Jan Zwerg:
„Es ist richtig, dass unser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt wurde. Das Gericht sah …
Die deutschen Erfinder des Dual-Fluid-Kernreaktors werden mit ihrem Unternehmen nach Kanada auswandern. Auf der Firmenwebsite heißt es zur Begründung, dass die kanadische Regierung Kernkraft als Zukunftstechnologie schätze. Der Förderung kleiner modularer Reaktoren stehe in dem nordamerikanischen Land nichts mehr im …
Laut Landesamt für Umwelt eignen sich in Sachsen nur wenige Gebiete für die Lagerung atomarer Reststoffe.
Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die Diskussion um ein atomares Endlager wird völlig falsch geführt. Es ist unverantwortlich, atomare Reststoffe einfach zu …
Durch die Abschaltung von Kohle- und Kernkraftwerken droht Deutschland Ende 2022 eine dramatische Unterversorgung mit Strom. Laut WELT gehen die Netzbetreiber davon aus, dass die entstehende Stromlücke auch von Reserve-Kraftwerken nicht mehr geschlossen werden kann. Selbst durch Stromimporte ließe sich …
Dieses Jahr zahlt die Bundesregierung elf Milliarden Euro in die EEG-Umlage, damit der Strompreis nicht noch weiter durch die Decke geht. Gleichzeitig wurde gestern im Energie- und Umwelt-Ausschuss des Sächsischen Landtages deutlich, dass alle Parteien die weltweit …
Die Ostsächsische Sparkasse Dresden (OSD) will 22 ihrer 100 Filialen und damit jede fünfte Zweigstelle schließen. In der Touristenhochburg Hohnstein in der Sächsischen Schweiz soll nach der Filialschließung sogar der einzige Geldautomat im Ort abgebaut werden. Auch die Sparkasse Chemnitz …
Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) behauptet in einer aktuellen Stellungnahme zum AfD-Antrag „Kernenergie nicht verteufeln, sondern innovative Forschung fördern“ (Drs. 7/3838), „dass die Energieversorgung in Sachsen sicher und bezahlbar“ sei. Eine neue „Forschungs- und Entwicklungsstrategie“ zur Kernenergie sei daher „nicht …
Die Bundesregierung will Windräder zu einer Frage der „nationalen Sicherheit“ machen, berichtet die WELT. Bürgerbegehren und Naturschutz-Einwände gegen die schädlichen Auswirkungen von Windrädern wären dann vor Gericht ohne Chance.
Gleichzeitig behauptet der sächsische CDU-Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt, den Bürgern …
