In acht Wochen sollen drei deutsche Kernkraftwerke endgültig abgeschaltet werden. Laut WELT wird hier die Energiewende zur Farce, da Kohlekraftwerke oder importierter Atomstrom die entstehende Stromlücke decken sollen. Zudem hat Deutschland bereits den höchsten Strompreis weltweit. Durch die Abschaltung wird …
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EU will Kernenergie als grüne Technologie anerkennen – Sachsen sollte handeln
Moschee-Neubau in Leipzig: Keine Baugenehmigung ohne Bürgerentscheid!
Leipzig hat den Bau einer neuen Moschee genehmigt. Der Neubau mit 16 Meter hohem Minarett wird an einer zentralen Straße im Stadtteil Gohlis stehen. Die Ahmadiyya-Gemeinde hat nur knapp 100 Mitglieder.
Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die Baugenehmigung …
Energiewende gescheitert: Experte plädiert für Kernkraft
Scharfe Kritik an der Energiewende kommt aktuell vom Chef des deutschen Chemieverbandes (VCI), Christian Kullmann. Wind- und Sonnenenergie könnten keine stabile Stromversorgung garantieren, warnte Kullmannn in der FAZ. Die Abhängigkeit von Stromimporten sei teuer und unsicher. Deshalb plädierte er für …
Keine Experimente mit der Stromversorgung: Laufzeit von Kernkraftwerken verlängern
Zum AfD-Antrag „Kernenergie – na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit“ (7/5414) erklärt der energiepolitische Sprecher, Jan Zwerg:
„Ab 2022 besteht in Deutschland die Gefahr eines Blackouts: Weil aufgrund einer Dunkelflaute Sonne und Wind nicht genug Energie…
Maskenpflicht abschaffen!
Zur Maskenpflicht erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„Die Maskenpflicht im Freien war von Anfang an unverhältnismäßig, weil es im Außenbereich erwiesenermaßen keine Ansteckungsgefahr gibt.
Aufgrund der niedrigen Infektionszahlen ist es ebenso an der Zeit, über …
AfD legt Gesetzentwurf zu Mindestabstand von Windkraftanlagen vor
Mit einem neuen Gesetzentwurf (7/6705) will die AfD-Fraktion eine einheitliche 1.000-Meter-Regel für den Abstand zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern bewirken. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher, Jan Zwerg:
„Seit sieben Jahren verschleppt der Freistaat Sachsen eine klare Regelung zum Mindestabstand von Windkraftanlagen. …
Corona-Notverordnung endlich auslaufen lassen!
Zur am 30. Mai auslaufenden Sächsischen Corona-Verordnung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„In einer Demokratie ist es hochproblematisch, wenn die Regierung Gesetze außer Kraft setzt und sich von Notverordnung zu Notverordnung hangelt. Aus unserer Sicht wurde …
Klimaschutzgesetz: Kein Kohleausstieg bereits 2030
Das neue Klimaschutzgesetz der CDU-geführten Bundesregierung bedeutet einen Kohleausstieg bereits 2030 und einen massiven Ausbau von Windrädern, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Mehrere große Wirtschaftsverbände kritisieren die „hektische Verschärfung“ der nationalen Klimaziele und warnen vor einer Abwanderung der …