Zum Vorschlag von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer, eine Corona-„Ampel“ einzuführen, erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Idee einer Corona-Ampel ist absurd. Statt sich jetzt voll und ganz darauf zu konzentrieren, den Motor der Wirtschaft wieder anzuwerfen, denkt Herr Kretschmer …
Einen Immunitätsnachweis für das Corona-Virus will die Bundesregierung einführen. Hier soll dokumentiert werden, wer nach bestandener Infektion immun ist oder gegen das Virus geimpft wurde.
Bereits am 15. Mai könnte das neue Gesetz im Bundesrat beschlossen werden.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, …
Trotz Corona-Einschränkung und weniger Verkehr hat die Dresdner Messstation Bergstraße aktuell höhere Stickoxide-Werte gemessen als zur gleichen Zeit im letzten Jahr. Zu ähnlichen Ergebnissen kommt die Auswertung vieler anderer Messstellen bundesweit.
Jörg Urban, umweltpolitischer Sprecher und AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Bereits …
Laut aktuellen Medienberichten sowie den Auskünften der Polizei kommt es in Sachsen unvermindert zu schweren Gewalttaten. So muss allein in Leipzig gerade der Mord durch einen eingebürgerten Afghanen und eine Schießerei, bei der ein Libyer und ein Iraker beteiligt waren, …
Zur heutigen Landtagssitzung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Aus staatspolitischer Verantwortung stimmen wir dem Antrag der Regierung heute zu. Es besteht eine außergewöhnliche Notsituation, die umfassendes staatliches Handeln erfordert. Dazu sind auch neue Kredite nötig.
Doch das bedeutet nicht, …
Laut der Freien Presse von heute rückt die CDU von der geplanten Diätenerhöhung ab. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Als einzige Fraktion hat die AfD die doppelte Diätenerhöhung und massive Anhebung der Mitarbeiterpauschale für Abgeordnete von Anfang an …
„Altenheime brauchen neues Personal“ titeln sächsische Medien und verweisen darauf, dass in Altenheimen die Personalnot so groß ist wie nie. So befinden sich allein im Pflegeheim Hohnstein in der Sächsischen Schweiz alle Pfleger in Quarantäne. Sechs Mitarbeiter hätten sich mit …
Zur Präsidiumssitzung im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Wir sind froh, dass die Staatsregierung endlich die Dimensionen der Corona-Krise erkannt hat. Die AfD teilt die Einschätzung, dass die finanziellen Schäden und notwendigen Hilfen für den Gesundheitsbereich und …
