Zu den Vollzugshinweisen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die schwarz-grün-rote Regierung hat die betroffenen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Gesundheitswesen getäuscht. Noch vor einigen Tagen forderte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Verschiebung der Impfpflicht. Zugleich arbeitete seine …
Für die Werbekampagne „So geht sächsisch“ wurden u.a. insgesamt 170.000 Euro für eine Werbekooperation mit dem „Skilanglauf Weltcup Dresden“ ausgegeben. Das fand die AfD-Anfrage (7/8902) heraus.
Jörg Urban, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Für den Weltcup auf der grünen …
Überraschend spricht sich nun auch CDU-Ministerpräsident Kretschmer für weitgehende Lockerungen der Corona-Maßnahme aus. Weiterhin solle die Impfpflicht in der Pflege auf den Prüfstand. Zuvor hatten 42 Bürgermeister aus dem Erzgebirge Kretschmers Corona-Politik kritisiert.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:
„Monatelang hat …
Zur Landtagsdebatte um explodierende Energiepreise und Steuersenkungen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Es reicht uns bei weitem nicht, nur die Mehrwertsteuer auf Energiepreise zu senken, wie die Linken das beantragen. Dafür ist die Krise für Niedriglohn-Bezieher und Rentner viel zu …
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Regierung muss den Bürgern endlich ihre Freiheit zurückgeben! Viele unserer europäischen Nachbarn handeln bereits. Beenden Sie ein für alle Mal ihre spalterische und inhumane Corona-Politik, die eine Gefahr für …
CDU-Chef Friedrich Merz hat die Bundesregierung aufgefordert, die Pflege-Impfpflicht auszusetzen.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:
„Der Druck durch AfD und Straßenprotest wirkt: Nachdem sich die CDU vehement für die Impfpflicht eingesetzt hat, versucht sie sich nun klammheimlich aus …
In einem offenen Brief haben 1.300 sächsische Krankenschwestern und Ärzte gegen die Pflege-Impfpflicht protestiert. Falls die Pflicht umgesetzt werde, würden sie kündigen. Die „aggressive Rhetorik“ gegenüber Ungeimpften müsse endlich aufhören.
Zudem fordert BILD ein Ende der Corona-Maßnahmen wie …
Die sächsische Regierung berät aktuell über die nächste Corona-Verordnung, die ab dem 7. Februar in Kraft treten dürfte. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) muss angesichts der sehr milden Omikron-Variante das Ende des Ausnahmezustandes …
Die Staatsregierung hat einen Corona-Stufenplan vorgelegt. Darin wird weiter an den umstrittenen Inzidenzwerten festgehalten. So soll selbst bei einer Inzidenz zwischen 35 und 100 in Gastronomie, Kultureinrichtungen, Bädern und beim Sport 3G gelten.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:…
