Laut BILD-Zeitung plant die sächsische Regierung die Beförderung der Frau von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Sie würde dann im Sozialministerium 8.266,80 Euro pro Monat verdienen und damit vermutlich ca. 2.000 Euro mehr als bisher.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg …
Zur Diskussion um die Einführung von 2G-Plus-Regeln, die nur durch eine dritte Corona-Impfung umgangen werden können, erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Mit 2G-Plus nimmt die Regierung Kurs in Richtung eines Impfabos. Das Ziel ist es, dass nur noch …
Zum heutigen Sonderplenum im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der Versuch, Sachsen in einen Winterschlaf zu versetzen, um kritische Stimmen zum Verstummen zu bringen, ist auf ganzer Linie gescheitert. Viele tausend Menschen protestieren Woche für Woche gegen die …
Jeder zweite Sachse erhält nach 45 Jahren Vollzeitarbeit nur eine Rente von weniger als 1.300 Euro brutto. Nach Abzug von Kranken- und Pflegeversicherung bleiben dann maximal 1.160 Euro netto zum Leben, berichtet die „Freie Presse“.
„Die Absenkung des deutschen Rentenniveaus …
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Immer mehr Bürger protestieren gegen die Diskriminierung von Ungeimpften und den drohenden Impfzwang. Die Regierung heizt diese Proteste noch an, indem sie ihre Kritiker als Extremisten, Schwurbler und Rechtsradikale diffamiert. …
Impfdurchbrüche finden in Sachsen durchschnittlich nach 143 Tagen, also nach reichlich viereinhalb Monaten statt. Das ergab eine AfD-Anfrage (7/8252).
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender erklärt dazu:
„Meine Anfrage zeigt deutlich: Die im Vorfeld viel gepriesenen Impfstoffe wirken weit unter den in …
Bei ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die AfD beschlossen, die Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit mit einem dringlichen Antrag zu verlangen. Noch vor Weihnachten soll darüber entschieden werden.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Beschränkung der Teilnehmerzahl von Bürgerprotesten auf zehn Personen …
Zu den aktuellen Demonstrationen gegen die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Wenn sich nur zehn Personen gemeinsam unter freiem Himmel treffen dürfen, ist die Versammlungsfreiheit de facto ausgehebelt und außer Kraft gesetzt. Das ist ein unhaltbarer …
Der Eigenanteil in Pflegeheimen ist in Sachsen von durchschnittlich 1.149 Euro auf 1.765 Euro drastisch gestiegen. Innerhalb von dreieinhalb Jahren müssen Senioren jetzt gut 50 Prozent mehr für ihre Betreuung zahlen, meldet die „Freie Presse“.
Gleichzeitig mussten bereits 13.800 bedürftige …
