Zur Debatte um ein Einfuhrverbot von russischem Öl erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Um es sich mit seinen eigenen Parteifreunden und Koalitionspartnern nicht gänzlich zu verscherzen, eiert CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer bei der Frage eines Öl-Embargos herum. Damit nimmt …
Laut der „Freien Presse“ sind immer mehr Rentner in Sachsen auf Lebensmittel von Tafeln angewiesen. Die Tafeln stoßen mittlerweile jedoch an ihre Kapazitätsgrenzen.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Während Arbeitnehmer in Zeiten einer galoppierenden Inflation auf einen höheren …
Zu den Vorschlägen der Wahlkreiskommission (Drs. 7/9695) erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der Sächsische Landtag ist zu groß und muss kleiner werden. Die Anzahl der Wahlkreise auf 51 zu reduzieren, geht daher in die richtige Richtung. Aus unserer …
Zur Sondersitzung des Landtags für die Abschaffung der Pflege-Impfpflicht erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Freiheit ist das höchste Gut und die Grundlage unserer Gesellschaft. Dazu gehört die uneingeschränkte Freiheit über den eigenen Körper!
Durch den Impfzwang …
Zur Entlassung von Innenminister Roland Wöller (CDU) erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Innenminister Wöller war in der Tat nicht länger zu halten. Worüber wir uns wundern, ist die Wahl des Nachfolgers. Es ist ein Armutszeugnis für CDU-Ministerpräsident Michael …
Mit einer Sondersitzung des Landtags möchte die sächsische AfD-Fraktion die einrichtungsbezogene Impfpflicht stoppen. Der AfD-Antrag mit dem Titel „Impffreiheit für alle! Höchste Priorität für Gesundheit!“ verlangt von der Staatsregierung, auf Bundesebene gegen §20a IfSG vorzugehen, um die Leistungsfähigkeit aller …
Zur aktuellen Diskussion um die Pflege-Impfpflicht erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht erwarte ich von SPD-Sozialministerin Petra Köpping ein klares Signal an die Landratsämter, Arbeitgeber und betroffenen Arbeitnehmer, wie es mit …
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Kürzung der AfD-Landesliste im Jahr 2019 war ein in dieser Dimension einmaliger Angriff auf die Demokratie. Aus der staatlichen Verwaltung heraus wurde der Versuch unternommen, …
Die sächsische CDU-Fraktion warnt in einem neuen Positionspapier vor „Blackouts“ und denkt laut über eine Verlängerung des Weiterbetriebs von Kernkraft- und Kohlekraftwerken nach.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die CDU hat auf Bundesebene bei ausdrücklicher Zustimmung des …
