Zur Regierungserklärung über den Ukraine-Konflikt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ist ein Verstoß gegen das UN-Gewaltverbot. Er ist damit als völkerrechtswidrig und illegal zu verurteilen. Wir fordern deshalb alle in den Konflikt …
Laut übereinstimmenden Medienberichten plant Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen über den 2. April hinaus. Dazu soll anscheinend der Landtag in einer Sondersitzung die Anwendung der sogenannten „Hotspot-Regel“ für ganz Sachsen beschließen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg …
Zur Verlängerung des Corona-Regelwerks in Sachsen bis zum 2. April erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Vor einem Monat wurde den Sachsen versprochen, alle tiefgreifenden Corona-Maßnahmen zum 20. März aufzuheben. Der arg gebeutelten Gastronomie und Tourismus-Branche wollte man damit …
Immer mehr sächsische Senioren erhalten zu wenig Rente und müssen von 851 Euro Sozialhilfe leben. Insgesamt stieg ihre Zahl im letzten Jahr auf 12.500 Hilfsbedürftige, berichtet die LVZ. Selbst wer 28 Jahre das deutsche Durchschnittsgehalt verdient hatte, muss nun im …
Eine Petition gegen die Pflege-Impfpflicht übergab heute der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban im Bautzener Landratsamt zusammen mit Frank Peschel. Weitere Petitionen wurden bereits in anderen Landkreisen eingereicht.
„Der Protest gegen die Impfpflicht in der Pflege ist wichtiger denn …
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Überlegungen, alle Energie-Importe und Rohstofflieferungen aus Russland einzustellen, eine Absage erteilt. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der grüne Koalitionspartner von Herrn Kretschmer glaubt immer noch daran, die sich in rasanter Geschwindigkeit …
Der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban wird als unmittelbar Betroffener juristische Schritte gegen die Verkürzung des Genesenen-Status vor dem Verwaltungsgericht einleiten. Dazu erklärt Urban:
„Eine Studie der Universität Lübeck hat ergeben, dass die Immunität nach einer Corona-Erkrankung mindestens zehn Monate …
Um den Ukraine-Krieg schnell zu beenden und den Frieden in Europa wiederherzustellen, sollte die Bundesregierung aus Sicht der sächsischen AfD-Fraktion eine Vermittlerrolle einnehmen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Es ist der falsche Weg, den Konflikt zwischen Russland und …
In Sachsen sind erste Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen. Derweil schätzt die Europäische Union, dass bis zu sieben Million Menschen in Folge des Kriegs ihre Heimat verlassen könnten.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Sachsen sollte sich selbstverständlich …
