Zur Regierungserklärung von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer heute im Sächsischen Landtag betont der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Herr Kretschmer und seine Regierung haben versagt. Kopflos haben sie ganze Branchen durch drakonische Pauschalverbote in eine tiefe Krise gestürzt. Währenddessen gibt es immer …
Nach den Morden in Dresden, Paris, Nizza haben radikale Islamisten erneut zugeschlagen. In Wien wurden mindestens vier Menschen brutal getötet und weitere schwer verletzt.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Die AfD fordert eine Gedenkminute zum Beginn der morgigen Landtagssitzung sowie …
Laut einer Civey-Umfrage bewerten 42 Prozent der Sachsen die neue sächsische Corona-Schutzverordnung als zu weitgehend. Angemessen finden die neue Regel 34 Prozent und als nicht weitgehend genug bezeichnen sie 22 Prozent.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Die Zustimmung für …
Zur neuen Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Wir halten die Corona-Maßnahmen für unverhältnismäßig. Die sächsische Staatsregierung beteiligt sich mit den unnötigen Verschärfungen an einer gefährlichen Panikmache auf Basis wenig aussagekräftiger Statistiken.
Es ist nach wie …
Laut übereinstimmender Medienberichte soll es in Zukunft möglich sein, beim Kauf von Elektroautos sowohl Förderprogramme des Bundes als auch der Länder gleichzeitig zu nutzen. Aktuell ist eine solche Doppelförderung ausgeschlossen.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der plan…
Die 470 neuen Stellen in der Staatsregierung kosten den Steuerzahler nicht nur dreistellige Millionenbeträge an Gehältern. Zusätzlich werden neue Büros in den Ministerien benötigt, für die weitere Millionen fällig werden. Für den grünen Umweltminister Wolfram Günther wird ein ganzer Büroblock …
Die Koalitionspartner CDU und SPD streiten derzeit über eine weitere Schuldenaufnahme. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die schwarz-grün-rote Kenia-Koalition hat die Geldverschwendung in Sachsen auf ein neues Niveau gehoben. Die zusätzlichen Ausgaben dienen dabei hauptsächlich dazu, um …
Laut der Freien Presse musste der Freistaat Sachsen einem arabisch-stämmigen Bürger 145.000 Euro an Schadensersatz zahlen, weil der Verfassungsschutz ihn bei seinem Arbeitgeber als „extremistisch“ denunziert hatte. Daraufhin blieb der Mann mehrere Jahre arbeitslos.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg …
Die sächsische Regierungspartei die Grünen wollen die Fertigstellung von Nordstream 2 verhindern. Deshalb haben sie im Landtag die Debatte „Partnerschaft statt Menschenrechte, Europa braucht Klimagerechtigkeit“ beantragt. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Natürlich brauchen wir Nordstream 2, schon aufgrund …
