Zur Halbzeitbilanz der sächsischen Regierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Kenia-Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode hält. Denn die CDU kann nur programmatische Konturen zurückgewinnen, wenn sie sich aus der grünen Umklammerung …
Zum „Fachgespräch über ostdeutsche Energiesicherheit“ auf Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Ein Embargo für russisches Öl und Gas würde zu schwersten Verwerfungen in unserer Wirtschaft und Gesellschaft führen. Knappes Gas und Benzinpreise um …
Zum Urteil des Verfassungsgerichts zur Pflege-Impfpflicht erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Angesichts der mutlosen Urteile in der Vergangenheit und der parteipolitischen Färbung unserer Verfassungsrichter war es leider absehbar, dass der Impfzwang im Gesundheitswesen von ihnen nicht …
Zum Jubiläum „30 Jahre Sächsische Verfassung“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Alles in allem haben wir eine exzellente Verfassung, deren Kerngedanken wir weiter stärken müssen. So wird etwa in Artikel 3 weitsichtig festgeschrieben, dass die Gesetzgebung sowohl dem Landtag …
Zur Debatte um ein Einfuhrverbot von russischem Öl erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Um es sich mit seinen eigenen Parteifreunden und Koalitionspartnern nicht gänzlich zu verscherzen, eiert CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer bei der Frage eines Öl-Embargos herum. Damit nimmt …
Laut der „Freien Presse“ sind immer mehr Rentner in Sachsen auf Lebensmittel von Tafeln angewiesen. Die Tafeln stoßen mittlerweile jedoch an ihre Kapazitätsgrenzen.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Während Arbeitnehmer in Zeiten einer galoppierenden Inflation auf einen höheren …
Zu den Vorschlägen der Wahlkreiskommission (Drs. 7/9695) erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der Sächsische Landtag ist zu groß und muss kleiner werden. Die Anzahl der Wahlkreise auf 51 zu reduzieren, geht daher in die richtige Richtung. Aus unserer …
Zur Sondersitzung des Landtags für die Abschaffung der Pflege-Impfpflicht erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Freiheit ist das höchste Gut und die Grundlage unserer Gesellschaft. Dazu gehört die uneingeschränkte Freiheit über den eigenen Körper!
Durch den Impfzwang …
Zur Entlassung von Innenminister Roland Wöller (CDU) erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Innenminister Wöller war in der Tat nicht länger zu halten. Worüber wir uns wundern, ist die Wahl des Nachfolgers. Es ist ein Armutszeugnis für CDU-Ministerpräsident Michael …
