Zum AfD-Eilantrag (Drs. 7/11077) mit dem Titel „Haushaltsgeld für alle Sachsen und Notfallhilfe für Unternehmen“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth:
„Wir dürfen jetzt keine weitere Zeit verlieren. Der Freistaat Sachsen muss in der nächsten Woche ein …
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/10667) hat der finanzpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, André Barth, die Steuer-Einnahmen des Freistaates Sachsen seit 2020 in Erfahrung gebracht.
Das Ergebnis: Im Jahresvergleich zu 2021 stiegen sie bis Ende August 2022 um fast …
Zur aktuellen Diskussion um sächsische Hilfspakete erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth:
„Der Freistaat Sachsen hat leider eine sehr aufgeblähte Verwaltung. Wird diese zügig gesundgeschrumpft, steht genug Geld für ein eigenes Hilfsprogramm zur Verfügung, um …
Zur heutigen Debatte im Sächsischen Landtag erklärt der haushalt- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth:
„Um sich alle ihre Sonderwünsche genehmigen zu können, fasst die sächsische Regierung aus CDU, Grünen und SPD ernsthaft eine Steuer-Erhöhung ins Auge. Als …
Zum Bericht des Sächsischen Rechnungshofes erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth:
„Die Kenia-Koalition hat die führende Rolle Sachsens im Bereich solide Staatsfinanzen verspielt. Zu Recht werden die intransparente Haushaltsführung und der Personalaufwuchs in der Verwaltung bemängelt. Auch …
Zur aktuellen Haushaltsklausur der Staatsregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, André Barth:
„Statt unsere fleißigen Bürger wie Zitronen auszupressen, muss das Finanzamt dort konsequent durchgreifen, wo im großen Stil betrogen wird. Nicht die kleinen Fische sind das …
Die AfD-Fraktion fordert die Staatsregierung in einem aktuellen Antrag auf, die Bekämpfung der galoppierenden Inflation endlich ernst zu nehmen. Der Preisanstieg muss gestoppt und seine Folgen abgemildert werden (7/9364). Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher, André Barth:
„Die derzeitige …
Kurios: Um Asylbewerber durch die Gegend zu kutschieren, gab die Regierung im letzten Jahr insgesamt 263.636 Euro aus. Das sind 70 Prozent mehr als im Jahr davor! Regelmäßig ermittelt der AfD-Abgeordnete André Barth die Kosten (7/9058).
Interessanterweise fielen bei den …
Zur Änderung des Sächsischen „Corona-Bewältigungsfondsgesetzes“ erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth:
„Die sächsische Regierung hat viele Milliarden Schulden aufgenommen, um die Schäden ihrer Lockdown-Politik zu beheben. Grundsätzlich ist es richtig, alle von Zwangsschließungen betroffenen Gastronomen …
