Die sächsische Grünen-Fraktion und die SPD-Fraktion haben angekündigt, die Feierstunde im Landtag am Einheitstag (3. Oktober) zu boykottieren, weil der vorgesehene Festredner Arnold Vaatz (CDU) „Verschwörungsideologen“ nahestehe.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Ich bin mir sicher, dass die …
Seit 55 Tagen gibt es in Dresdner Kliniken keine Corona-Patienten mehr, berichtet Bild. Gleichzeitig halten die Probleme durch die massiven Einschränkungen an. Deutschlandweit sind laut ifo-Institut immer noch 88 Prozent der Reisebüros und 80 Prozent der Metallbetriebe in Kurzarbeit. …
Zur neuen Corona-Schutz-Verordnung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die sächsische Regierung setzt in ihrer Corona-Politik weiter auf die Bevormundung der Bürger und traut es ihnen anscheinend nicht zu, sich und andere eigenverantwortlich zu schützen. Das Bußgeld zur …
Die neue Rektorin der TU Dresden ist erneut eine Westdeutsche. Eine Studie aus dem letzten Jahr ergab, dass alle 81 Rektoren deutscher Universitäten aus dem Westen kamen.
Führungspositionen in ostdeutschen Gerichten, Museen und Medien sind ebenfalls fast ausschließlich mit Westdeutschen …
Die linksextremistische Antifa-Gruppe „Peng!“ hat 25.000 Euro Steuergeld u.a. vom Land Sachsen erhalten, um in einer Ausstellung der Kunstsammlung Chemnitz für die Antifa zu werben. Laut LVZ soll die Ausstellung „dazu inspirieren, dass unter dem Stichwort Antifa jeder aktiv werden …
Durch die Corona-Beschränkungen sind die Löhne und Gehälter in den letzten Monaten in einigen Branchen massiv gesunken. Laut statistischem Bundesamt waren es in der Autobranche 17 Prozent, in der Hotelbranche 18 Prozent und in der Reisebranche 15 Prozent. Gleichzeitig …
Die SPD ist bereit, auf Bundesebene mit der Linkspartei zu koalieren. Das verkündete aktuell die SPD-Führung.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Die ehemalige Arbeiterpartei SPD befindet sich in einem erbärmlichen Zustand. Davon zeugen nicht zuletzt die Koalitionsphantasien mit den Ex-SED, …
Laut mehrerer Medienberichte sind kinderreiche Familien in Sachsen oft von Armut betroffen. Das musste die CDU-geführte Regierung zugeben. 2018 waren fast 31 Prozent der Familien mit drei oder mehr Kindern finanziell stark eingeschränkt. Nur Alleinerziehenden-Haushalte sind mit fast 45 Prozent …
Laut der Freien Presse plant CDU-Innenminister Roland Wöller eine Änderung des Verfassungsschutzgesetzes, um in Zukunft „Verdachtsfälle“ benennen zu dürfen. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die geplante Reform ist ein durchschaubares Manöver. Innenminister Wöller will der AfD schaden. …
