Mit einer Sondersitzung des Landtags möchte die sächsische AfD-Fraktion die einrichtungsbezogene Impfpflicht stoppen. Der AfD-Antrag mit dem Titel „Impffreiheit für alle! Höchste Priorität für Gesundheit!“ verlangt von der Staatsregierung, auf Bundesebene gegen §20a IfSG vorzugehen, um die Leistungsfähigkeit aller …
Search Results for: Jörg Urban
Pflege-Impfpflicht muss fallen!
Zur aktuellen Diskussion um die Pflege-Impfpflicht erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht erwarte ich von SPD-Sozialministerin Petra Köpping ein klares Signal an die Landratsämter, Arbeitgeber und betroffenen Arbeitnehmer, wie es mit …
Sächsische Beamte in rechtswidrige Listenkürzung verwickelt!
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Kürzung der AfD-Landesliste im Jahr 2019 war ein in dieser Dimension einmaliger Angriff auf die Demokratie. Aus der staatlichen Verwaltung heraus wurde der Versuch unternommen, …
CDU-Wendehälse unglaubwürdig!
Die sächsische CDU-Fraktion warnt in einem neuen Positionspapier vor „Blackouts“ und denkt laut über eine Verlängerung des Weiterbetriebs von Kernkraft- und Kohlekraftwerken nach.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die CDU hat auf Bundesebene bei ausdrücklicher Zustimmung des …
Sanktionen und Waffenlieferungen sind der falsche Weg, um Frieden zu bringen!
Zur Regierungserklärung über den Ukraine-Konflikt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ist ein Verstoß gegen das UN-Gewaltverbot. Er ist damit als völkerrechtswidrig und illegal zu verurteilen. Wir fordern deshalb alle in den Konflikt …
Abermalige Verlängerung der Corona-Maßnahmen? Rückkehr zur Normalität!
Laut übereinstimmenden Medienberichten plant Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen über den 2. April hinaus. Dazu soll anscheinend der Landtag in einer Sondersitzung die Anwendung der sogenannten „Hotspot-Regel“ für ganz Sachsen beschließen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg …
Alle Corona-Maßnahmen sofort aufheben!
Zur Verlängerung des Corona-Regelwerks in Sachsen bis zum 2. April erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Vor einem Monat wurde den Sachsen versprochen, alle tiefgreifenden Corona-Maßnahmen zum 20. März aufzuheben. Der arg gebeutelten Gastronomie und Tourismus-Branche wollte man damit …
Rentner als Sozialfälle: Macht Politik für die eigenen Bürger!
Immer mehr sächsische Senioren erhalten zu wenig Rente und müssen von 851 Euro Sozialhilfe leben. Insgesamt stieg ihre Zahl im letzten Jahr auf 12.500 Hilfsbedürftige, berichtet die LVZ. Selbst wer 28 Jahre das deutsche Durchschnittsgehalt verdient hatte, muss nun im …
Petition gegen Impfpflicht übergeben: Lauterbach muss gestoppt werden!
Eine Petition gegen die Pflege-Impfpflicht übergab heute der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban im Bautzener Landratsamt zusammen mit Frank Peschel. Weitere Petitionen wurden bereits in anderen Landkreisen eingereicht.
„Der Protest gegen die Impfpflicht in der Pflege ist wichtiger denn …