Zur aktuellen Debatte „Impfen bis der Arzt kommt?“ auf Antrag der AfD erklärt der Abgeordnete, Ivo Teichmann: „Die Impfpflicht hat eine verheerende Wirkung für den Pflegebereich. Er droht zu kollabieren, […]
Search Results for: Ivo Teichmann
Gebt dem Tourismus Luft zum Atmen!
Zur Aktuellen Debatte mit dem Titel „Neustart Tourismus“ erklärt der AfD-Abgeordnete Ivo Teichmann: „Die Aufgabe der Politik sollte vorrangig nicht allein darin bestehen, Schäden zu beseitigen, sondern vor allem darin, […]
Manipulation bei Briefwahl verhindern, Urnenwahl stärken
Zum AfD-Antrag „Freie, gleiche und geheime Wahlen stärken“ (7/7877) erklärt der kommunalpolitischer Sprecher, Ivo Teichmann: „Freie und geheime Wahlen sind der Grundpfeiler unserer Demokratie. Beunruhigend ist daher der Trend zu […]
AfD-Antrag: Mehr Sicherheit an Badeseen
Im Innenausschuss wird heute der AfD-Antrag für mehr Sicherheit an Badestellen öffentlich angehört (Drs. 7/5754). Ivo Teichmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Leider bleiben einige Badestellen im Sommer aus Sorge […]
Finanzausgleich: Notwendige Reform ist nur ein laues „Reförmchen“
Zum Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Freistaat und Kommunen erklärt der finanzpolitische Sprecher, André Barth: „Aus der dringend notwendigen Reform wurde leider nur ein laues ‚Reförmchen‘. Ein grundlegender systemischer Fehler […]
Staatsregierung muss Kommunen in der Corona-Krise helfen
Das Leben in Deutschland wird teurer. Fast zwei Drittel aller Kommunen planen, die Gebühren für Parken, Wasser, Müllentsorgung und Straßenreinigung anzuheben oder haben das bereits in den letzten Monaten getan. […]
Maskenpflicht-Chaos verhindern – Kommunen entlasten
Die Staatsregierung hat mit der Einführung eines Bußgelds bei Nichteinhaltung der Maskenpflicht ein „Bürokratie-Monster“ geschaffen, dass für Behörden-Chaos sorgen wird. Laut BILD muss für jeden Verstoß eine schriftliche Anzeige inklusive […]
Ausschüsse
Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Mitglieder: Volker DringenbergJoachim Michael KeilerRoland UlbrichAlexander WiesnerMartina JostMario Beger Stellvertreter: Sebastian WippelNorbert MayerCarsten HütterJan ZwergJörg UrbanJens Oberhoffner Obmann: Roland Ulbrich Wirtschaft, Arbeit […]
Arbeitskreise
Arbeitskreis I: Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Arbeitskreisvorsitzender: Alexander Wiesner SV: André Barth Mitglieder im Arbeitskreis: Dr. Volker Dringenberg Dr. Joachim Michael Keiler Roland Ulbrich Alexander Wiesner Sebastian […]