Gebt dem Tourismus Luft zum Atmen!

Zur Aktuellen Debatte mit dem Titel „Neustart Tourismus“ erklärt der AfD-Abgeordnete Ivo Teichmann:

„Die Aufgabe der Politik sollte vorrangig nicht allein darin bestehen, Schäden zu beseitigen, sondern vor allem darin, sie von vornherein zu vermeiden! Sachsen hatte bis zu …

Staatsregierung muss Kommunen in der Corona-Krise helfen

Das Leben in Deutschland wird teurer. Fast zwei Drittel aller Kommunen planen, die Gebühren für Parken, Wasser, Müllentsorgung und Straßenreinigung anzuheben oder haben das bereits in den letzten Monaten getan. Grund sind die leeren Kassen durch die Corona-Politik, berichtet die …

Maskenpflicht-Chaos verhindern – Kommunen entlasten

Die Staatsregierung hat mit der Einführung eines Bußgelds bei Nichteinhaltung der Maskenpflicht ein „Bürokratie-Monster“ geschaffen, dass für Behörden-Chaos sorgen wird. Laut BILD muss für jeden Verstoß eine schriftliche Anzeige inklusive schriftlicher Anhörung erfolgen. Zusätzlich wollen viele Kontrolleure der Verkehrsbetriebe nur …

Ausschüsse

Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Mitglieder:

 

Stellvertreter:

Sebastian Wippel
Norbert Mayer
Carsten Hütter
Jan Zwerg
Jörg Urban
Jens Oberhoffner

Obmann:

Roland Ulbrich

 

Wirtschaft, Arbeit und