Mit zehn Milliarden Euro Fördergeld wurde den Sachsen der Kohleausstieg versüßt. Blühende Landschaften sollten entstehen. Nach einer Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Thumm (7/9354) ist nun klar: Der Kohleausstieg droht ein Fiasko zu werden!
Neue Jobs durch die Steuer-Milliarden? Fehlanzeige! Stattdessen …
Die sächsische Regierung hat seit ihrem Antritt viele Millionen Euro für Werbung ausgegeben. Laut AfD-Anfrage (7/9375) fließt das Geld der Steuerzahler besonders in Eigenwerbung.
Der Impfbrief von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an alle Haushalte mit der Aufforderung zur Booster-Impfung kostete …
Zum AfD-Antrag, den vorgezogenen Kohleausstieg zu verhindern (7/8313), erklärt der Abgeordnete Thomas Thumm:
„Es ist wirtschaftlicher Wahnsinn, den Kohleausstieg bereits auf 2030 vorziehen zu wollen, wie aktuell von Wirtschaftsminister Habeck bestätigt wurde. Wir brauchen die Kohle für …
Thomas Thumm, Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Regionalentwicklung, hat sich in einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/8911) auflisten lassen, welche Einzelprojekte für den Strukturwandel bereits bewilligt wurden. Das Ergebnis: Bei den 19 Projekten handelt es sich hauptsächlich um die Sanierung …
Landrat Michael Harig (LK Bautzen) hat bekanntgegeben, dass er die einrichtungsbezogene Impfpflicht für „nicht ohne Probleme durchsetzbar“ hält. Er fordert deshalb eine „Verschiebung oder Aufhebung“.
Dazu erklärt Thomas Thumm, Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Regionalentwicklung:
„Alle Landkreise sollten nach …
Der Breitbandausbau für schnelles Internet kommt in Sachsen nicht voran. Viele Kommunen und Landkreise sind über die Staatsregierung verärgert, weil diese keine Ko-Finanzierung von bundesweiten Förderprogrammen anbietet. Aktuell beschwerte sich der Landkreis Meißen über die fehlende Unterstützung.
Dazu erklärt Thomas …
Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert in einem Antrag (Drs. 7/7748) die Staatsregierung auf, das Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes sofort mit Landesmitteln zu unterstützen. Sonst drohen dem Freistaat bis zu 500 Millionen Euro Mehrausgaben.
Dazu erklärt Thomas Thumm, Sprecher der …
Zum AfD-Gesetzentwurf für die soziale Wohnraumförderung (7/7684) erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Thomas Thumm:
„Sachsen ist das Land mit der bundesweit niedrigsten Quote an Wohneigentum. Das wollen wir ändern. Mit unserem Gesetz wollen wir verstärkt Mieter zu Eigentümern machen oder zu …
Die AfD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf zur Förderung von Wohnraum in der nächsten Landtagssitzung einbringen (7/7684). Sachsen ist eines der wenigen Bundesländer, das in diesem Bereich noch kein eigenes Gesetz hat. Zudem ist der Freistaat das Flächenland mit der geringsten Quote …
