Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Immer mehr Bürger protestieren gegen die Diskriminierung von Ungeimpften und den drohenden Impfzwang. Die Regierung heizt diese Proteste noch an, indem sie ihre Kritiker als Extremisten, Schwurbler und Rechtsradikale …
Impfdurchbrüche finden in Sachsen durchschnittlich nach 143 Tagen, also nach reichlich viereinhalb Monaten statt. Das ergab eine AfD-Anfrage (7/8252).
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender erklärt dazu:
„Meine Anfrage zeigt deutlich: Die im Vorfeld viel gepriesenen Impfstoffe wirken weit unter den …
Bei ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die AfD beschlossen, die Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit mit einem dringlichen Antrag zu verlangen. Noch vor Weihnachten soll darüber entschieden werden.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Beschränkung der Teilnehmerzahl von Bürgerprotesten auf zehn …
Zu den aktuellen Demonstrationen gegen die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Wenn sich nur zehn Personen gemeinsam unter freiem Himmel treffen dürfen, ist die Versammlungsfreiheit de facto ausgehebelt und außer Kraft gesetzt. Das ist ein …
Der Eigenanteil in Pflegeheimen ist in Sachsen von durchschnittlich 1.149 Euro auf 1.765 Euro drastisch gestiegen. Innerhalb von dreieinhalb Jahren müssen Senioren jetzt gut 50 Prozent mehr für ihre Betreuung zahlen, meldet die „Freie Presse“.
Gleichzeitig mussten bereits 13.800 bedürftige …
Heute reicht die AfD-Fraktion Klage gegen eine Reihe von Verletzungen der demokratischen Minderheitenrechte der Hauptopposition im Freistaat Sachsen und in allen Ländern des Mitteldeutschen Rundfunks beim sächsischen Verfassungsgerichtshof in Leipzig ein. Die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag wird diese …
Die neue Bundesregierung hat den vollmundig angekündigten Corona-Bonus für Pflegekräfte verschoben. Die künftige Koalition wolle sicherstellen, dass „die richtigen Beschäftigten mit dem Bonus“ erreicht würden, begründet die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünenfraktion dem Sender n-tv.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:…
Der Sächsische Landtag soll heute die „Gefahr einer epidemischen Ausbreitung von Covid-19 in Sachsen“ feststellen und damit die Regierung zu immer weiter anhaltenden Freiheitsbeschränkungen ermächtigen. Das lehnt die AfD-Fraktion ab und stimmt gegen dieses Vorhaben.
„Wir hätten heute keine epidemische …
Die Inflation ist in Sachsen erneut gestiegen und beträgt jetzt fünf Prozent. Das ist die größte Geldentwertung seit 30 Jahren. Drastisch verteuert haben sich nicht nur Benzin und Heizgas, sondern auch Nahrungsmittel um bis zu 17 Prozent.
Jörg Urban, …
