Sachsen ist bundesweit Letzter bei der Impfung von Risikogruppen, obwohl der Freistaat Spitzenreiter bei den Infektionen ist. Zugleich wurde bekannt, dass die Online-Terminvergabe chaotisch verläuft und erst nach einer Woche Verspätung am Wochenende eine funktionierende Telefon-Hotline eingerichtet werden soll.…
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Impfpass-Absage: Ethikrat bestätigt AfD-Forderung
CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wollte einen Impfpass für Corona einführen. Nach Protesten beauftragte er den Ethikrat mit der Prüfung seines Vorhabens. Das Ergebnis liegt nun vor: Vom Impfpass wird abgeraten.
Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Einmal mehr bekommt Herr …
Corona-Hysterie: Krankenhäuser sind leer
Krankenhäuser sanieren, statt Geld an Südeuropa verschenken
Die Reform der Krankenhauslandschaft in Sachsen wird von der Staatsregierung seit Jahren verschleppt. Vor der Landtagswahl habe die Regierung die Auseinandersetzung gescheut, schreibt die „Freie Presse“. Nun soll der Plan frühestens in einem Jahr vorliegen.
Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher …
Wir müssen lebenswichtige Produkte in Deutschland produzieren
Als Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/2797) der AfD-Fraktion zur „Beschaffung und dem Einsatz von Corona-Schutzausstattung durch den Freistaat Sachsen“ gibt die Staatsregierung zu, dass sie einen „Großteil der Schutzausrüstung und insbesondere Atemschutzmasken (…) vom asiatischen Markt (China)“ …
Ausschüsse
Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Mitglieder:
Volker Dringenberg
Joachim Michael Keiler
Alexander Wiesner
Martina Jost
Mario Beger
Stellvertreter:
Arbeitskreise
Arbeitskreis I: Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Arbeitskreisvorsitzender:
Mitglieder im Arbeitskreis:
- Dr. Volker Dringenberg
- Dr. Joachim Michael Keiler
- Alexander Wiesner
- Sebastian Wippel
- Mario Beger
Arbeitskreis II: Inneres und Sport
Arbeitskreisvorsitzender:
Staatsregierung versagt bei Corona-Prämie für Pflegekräfte
Die sächsische Staatsregierung ist immer noch nicht bereit, die versprochene Corona-Prämie für Pflegekräfte auf 1.500 Euro aufzustocken. Nachdem der Bund 1.000 Euro pro Pflegekraft zur Verfügung stellt, haben mehrere Bundesländer zugestimmt, die fehlenden 500 Euro aus der Landeskasse zu …
Wer anderen hilft, ist ein guter Mensch!
Gerade in der aktuellen Situation leisten die Mitarbeiter in den sächsischen Pflege- und Altenheimen Großartiges. Zum heutigen Tag der Pflege möchten wir deshalb DANKE sagen. Viele ältere Menschen werden darüber hinaus von ihren Angehörigen in den eigenen vier Wänden …