Pflegehilfe abgelehnt: Blockade gegen AfD geht weiter

Die AfD-Fraktion stellte aktuell einen Antrag, die Anzahl der Kinder und Jugendlicher in Sachsen zu ermitteln, die ihre Eltern oder Großeltern pflegen müssen (7/4666). Ihre Probleme und Unterstützungsbedürfnisse sollen erfasst werden. Obwohl SPD-Sozialministerin Köpping in einer Stellungnahme unseren Antrag befürwortete, …

Arbeitskreise

Arbeitskreis I: Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung

Arbeitskreisvorsitzender:

Mitglieder im Arbeitskreis:

Arbeitskreis II: Inneres und Sport

Arbeitskreisvorsitzender:

Mundschutz-Pflicht abschaffen – Kitas öffnen

Die AfD-Fraktion bringt im Sächsischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag ein, die Mundschutz-Pflicht sofort abzuschaffen (7/2612).
Alle Kitas sollen zudem wieder in den Normalbetrieb zurückkehren, fordert der Sächsische Städte- und Gemeindetag.

Doreen Schwietzer, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt:

„Die Pflicht zum …